Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Selbstverständlich ist der Schutz des geistigen Eigentums in unserer Wirtschaftsordnung ein sehr wichtiger Pfeiler, ausgedrückt durch das Urheberrecht oder den Patentschutz.»

Auszug

Selbstverständlich ist der Schutz des geistigen Eigentums in unserer Wirtschaftsordnung ein sehr wichtiger Pfeiler, ausgedrückt durch das Urheberrecht oder den Patentschutz. Das ist unbestritten.

13.06.2018, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur eine kurze Replik an Kollege Noser: Man kann nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.»

Auszug

Nur eine kurze Replik an Kollege Noser: Man kann nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Natürlich sind die Situationen anders. Radio ist ein gutes Geschäft, in den Städten kann man gut Geld verdienen damit; dafür erhält man auch Gebührenanteile.

13.06.2018, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um die Talerschwinger, Frau Savary. (Heiterkeit)»

13.06.2018, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte eine Präzisierung auf Französisch anbringen; ich glaube, der Berichterstatter hat es gesagt, aber ich präzisiere es noch einmal.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte eine Präzisierung auf Französisch anbringen; ich glaube, der Berichterstatter hat es gesagt, aber ich präzisiere es noch einmal. Gemäss der Motion gibt es einen Abzug vom Tarif von 40 Prozent für private Fernseh- und Radiosender, die nach Werbung suchen.

13.06.2018, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe auch keine Interessenbindung oder vielleicht diese, dass ich, seit ich Politik mache, immer in der WBK bin und mir damit die Kulturschaffenden am Herz liegen.»

Auszug

Ich habe auch keine Interessenbindung oder vielleicht diese, dass ich, seit ich Politik mache, immer in der WBK bin und mir damit die Kulturschaffenden am Herz liegen. Damit habe ich auch schon verraten, dass ich möchte, dass Sie die Minderheit unterstützen.

13.06.2018, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Urheberrechtsgesetz wie folgt zu ergänzen:1
    + 2 mehr
    • Befreiung von der Vergütungspflicht
    • Die Subventionen gemäss Artikel 40 Absatz 1, Artikel 68a Absatz 1 Buchstaben b, d, e und g sowie Artikel 109a RTVG sind von der Vergütungspflicht für die Musik zu befreien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion betreffend Artikel 68a Absatz 1 Buchstabe d (Förderung der Errichtung von Sendernetzen), e (Aufbereitung für Hörbehinderte) und g (Programmerhaltung) sowie Artikel 109a RTVG (Verwendung der Überschüsse für Aus- und Weiterbildung sowie Förderung neuer Verbreitungstechnologien). Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion betreffend Subventionen gemäss Artikel 40 Absatz 1 und 68a Absatz 1 Buchstaben b (Gebührenanteile).

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion betreffend Artikel 68a Absatz 1 Buchstabe d (Förderung der Errichtung von Sendernetzen), e (Aufbereitung für Hörbehinderte) und g (Programmerhaltung) sowie Artikel 109a RTVG (Verwendung der Überschüsse für Aus- und Weiterbildung sowie Förderung neuer Verbreitungstechnologien).1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion betreffend Subventionen gemäss Artikel 40 Absatz 1 und 68a Absatz 1 Buchstaben b (Gebührenanteile).
    • Der vorliegende Vorstoss verlangt, die Höhe der im Urheberrechtsgesetz (URG) verankerten Vergütung für die Verbreitung von Musikwerken in den Programmen bestimmter Radios gesetzlich zu ändern.
    • Den Programmveranstaltern zufliessende Subventionen sollen künftig für die Berechnung der urheberrechtlichen Vergütung nicht mehr berücksichtigt werden.
    • Bezweckt wird mithin eine Abweichung vom geltenden Gemeinsamen Tarif S (Sender), den die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten genehmigt hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3849 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩