Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Welche Schlüsse zieht der Bundesrat aus dem Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte?
    • Wie gedenkt er vorzugehen, um die festgestellte Diskriminierung zu beseitigen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das rechtskräftige Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) hat zur Folge, dass das bisherige Berechnungsmodell des Invaliditätsgrades im Rahmen der gemischten Methode nicht mehr in seiner heutigen Form angewendet werden kann.1
    + 4 mehr
    • Gemäss der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist davon auszugehen, dass das heutige Berechnungsmodell in Fällen mit einer ähnlichen Ausgangslage wie im Fall Di Trizio mit Blick auf die Achtung des Familienlebens nicht mehr angewendet werden kann.
    • Wenn die versicherte Person aus familiär bedingten Gründen infolge Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kinder ihre Arbeitszeit reduziert, wird ihre Rente nicht mehr revidiert.
    • In den übrigen Fällen wird das bisherige Recht weiterhin zur Anwendung gelangen.
    • Diese Lösungen gelten bis zum Inkrafttreten einer neuen Regelung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3850 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩