Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine Marchand-BaletVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit eines zweiteiligen Verfahrens bei Eintragungsgesuchen für geistiges Eigentum wie beispielsweise Marken zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist natürlich ärgerlich, wenn ein Unternehmen eine neue Marke kurz nach der Einführung im Register wieder löschen muss, weil es eine gleiche Marke schon gibt.»

Auszug

Es ist natürlich ärgerlich, wenn ein Unternehmen eine neue Marke kurz nach der Einführung im Register wieder löschen muss, weil es eine gleiche Marke schon gibt. Das kann auch eine vorgängig von Amtes wegen durchzuführende Abklärung nicht verhindern.

19.09.2018, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit einigen Jahren hat sich die Schweiz schrittweise mit einer strukturellen Politik ausgestattet, die Start-ups fördert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit einigen Jahren hat sich die Schweiz schrittweise mit einer strukturellen Politik ausgestattet, die Start-ups fördert. Tatsächlich hat sich diese moderne Form des Unternehmertums schnell als ein Potenzialmotor für unser Wirtschaftswachstum positioniert.

19.09.2018, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit eines zweiteiligen Verfahrens bei Eintragungsgesuchen für geistiges Eigentum wie beispielsweise Marken zu prüfen.1
    + 3 mehr
    • In einem ersten Schritt würde eine Untersuchung durchgeführt, um den Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin auf eventuelle Konflikte aufmerksam zu machen.
    • Anschliessend würde das geistige Eigentum formell eingetragen.
    • Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin würde so in Kenntnis der Sachlage seine oder ihre Verantwortung übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist der Auffassung, dass eine durch das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) von Amtes wegen durchgeführte Recherche ("Untersuchung") die Situation für die Hinterleger nicht verbessert.
    • Markenrecherchen von Amtes wegen führen zu einer Verlängerung des Markeneintragungsverfahrens und zu einer Erhöhung der Gebühren.
    • Dies widerspricht dem heute verfolgten Ziel, das Eintragungsverfahren möglichst einfach, schnell und kostengünstig auszugestalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3852 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2018 — Herbstsession 2018 · 67:109 (1 Enth.)
    ↩