
← Start16.3874 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zivile und bewaffnete Sicherheitsleute im öffentlichen Verkehr
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Bundes.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Bundes.1
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- In den letzten Monaten fanden in Europa zahlreiche Terroranschläge, aber auch Amokläufe und Attacken in Zügen, Bussen, Bahnhöfen und Flughäfen statt.
- Alle Vorfälle hatten eines gemeinsam: Je länger die Täter Zeit zur Tatausführung hatten, bis Sicherheitskräfte eingriffen, desto mehr Tote oder Verletzte gab es.
- Schon ein einziger, bewaffneter Gesetzeshüter kann, insbesondere bei Amokläufen, dafür sorgen, dass die Tat frühzeitig abgebrochen wird.
- Die Sicherheit in Bussen, Trams und an Flughäfen ist weitgehend Sache der Kantone.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat misst der Sicherheit im öffentlichen Raum grosse Bedeutung zu.1
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- Die Sicherheitslage wird permanent beurteilt, und die entsprechenden Massnahmen werden im Rahmen des Sicherheitsverbundes Schweiz zusammen mit den Kantonen sichergestellt.
- Teil dieses öffentlichen Raums ist der öffentliche Verkehr, welcher in die Beurteilungen und Massnahmen eingebunden ist.
- Mit der Schaffung des Bundesgesetzes über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr und der dazugehörigen Verordnung haben Parlament und Bundesrat die Grundlagen für die spezifischen Anforderungen an Sicherheit - im Sinne von Security - im öffentlichen Verkehr geschaffen.
- Beide Erlasse sind seit fünf Jahren in Kraft und haben sich bewährt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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