Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3881 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit Behinderung ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozialversicherungen die Kosten für optimale Hilfsmittel für Personen mit einer Behinderung übernehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der beiden Motionen.»

in Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der beiden Motionen.

04.12.2019, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie, im Namen des Bundesrates, bitten, Ihrer Kommission zu folgen, was bedeutet, die beiden Motionen abzulehnen, aber den Postulat anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit…

Auszug

Ich möchte Sie, im Namen des Bundesrates, bitten, Ihrer Kommission zu folgen, was bedeutet, die beiden Motionen abzulehnen, aber den Postulat anzunehmen.

04.12.2019, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 30. September 2016 reichten die Nationalräte Balthasar Glättli und Roger Golay gleichlautende Motionen ein mit dem Text: "Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich …»

Auszug

«Am 30. September 2016 reichten die Nationalräte Balthasar Glättli und Roger Golay gleichlautende Motionen ein mit dem Text: "Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozial…»

in Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit…

04.12.2019, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss aber auch festhalten, dass dies nicht dem Wortlaut der Motion entspricht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit…

Auszug

Ich nehme zur Kenntnis, was Sie gerade gesagt haben, Herr Glättli. Ich muss aber auch festhalten, dass dies nicht dem Wortlaut der Motion entspricht. Bei der Annahme einer Motion sind wir an den Text derselben gebunden. Der Text der Motion erscheint mir sehr klar: Er schlägt Gesetzesänderungen vor.

19.09.2018, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Herr Bundespräsident, wir waren eigentlich immer der Meinung, dass es nicht zwingend eine Gesetzesänderung braucht, sondern dass es auch eine Änderung der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln …»

Auszug

«Geschätzter Herr Bundespräsident, wir waren eigentlich immer der Meinung, dass es nicht zwingend eine Gesetzesänderung braucht, sondern dass es auch eine Änderung der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung oder auch Änderungen im Bereich des Kreisschreibens sein können. Auf…»

in Grössere Autonomie und bessere soziale Integration von Personen mit…

19.09.2018, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf zu Gesetzesänderungen im Bereich der Sozialversicherungen (IV, EL, BVG, UVG, KVG usw.) vorzulegen, die zum Zweck haben, dass die Sozialversicherungen die Kosten für optimale Hilfsmittel für Personen mit einer Behinderung übernehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein zentraler Grundsatz der Sozialversicherungen ist, dass die Leistungen nach den Gesichtspunkten der Einfachheit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit ausgerichtet werden.
    • Eine Abkehr von diesem Grundsatz würde einem Paradigmenwechsel gleichkommen.
    • Die Berücksichtigung von ästhetischen Kriterien oder des Kriteriums "Optimalität" eines Hilfsmittels würde dazu führen, subjektive Kriterien zu berücksichtigen.
    • Dies würde zum einen dazu führen, dass unter Umständen ein der Eingliederung nicht bestmöglich dienendes Hilfsmittel abgegeben würde (weil z. B. ein Versicherter mehr Wert auf Ästhetik als auf Funktionalität legt), zum andern, dass jegliche Mehrkosten von der Versicherung übernommen werden müssten, ohne dass diese zu diesem Zeitpunkt beziffert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3881 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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