Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen vorzulegen, um sogenannte Preisparitätsklauseln im Vertragsverhältnis zwischen Online-Buchungsplattformen und Hotels zu verbieten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La majorité de la commission propose d'adopter la motion. La minorité de la commission et le Conseil fédéral proposent de rejeter la motion. [PAGE 1430]»

18.09.2017, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Grundsätzlich legiferieren wir für das System als Ganzes.»

Auszug

Danke, Herr Nationalrat Béglé. Grundsätzlich legiferieren wir für das System als Ganzes. Missbräuche in Einzeldomänen werden, wenn sie erkannt und statistisch nachgewiesen sind, bekämpft; das sind dann die Eingriffe in die integrale Gesetzgebung.

18.09.2017, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist es nicht gefährlich, im digitalen Bereich am einen Tag über Hotels und am anderen Tag über Taxis zu legislieren?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, meine Frage bezieht sich ebenfalls auf das *«Lex Booking»*, geht aber in die entgegengesetzte Richtung. Ist es nicht gefährlich, im digitalen Bereich am einen Tag über Hotels und am anderen Tag über Taxis zu legislieren?

18.09.2017, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Sommaruga, ich lege Wert auf die Feststellung, dass wir nach wie vor unsere eigene Gesetzgebung wollen und diese sorgfältig pflegen müssen.»

Auszug

Herr Nationalrat Sommaruga, ich lege Wert auf die Feststellung, dass wir nach wie vor unsere eigene Gesetzgebung wollen und diese sorgfältig pflegen müssen. Wir lernen aus der Internationalität, aber wir sind nicht diejenigen, die einfach "copy/paste" machen, wenn wir nicht davon überzeugt sind, dass etwas richtig ist.

18.09.2017, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, sei es Airbnb, Booking.com, Uber oder andere Plattformen dieser Art – all diese Unternehmen setzen internationale Regeln durch, die auch den Markt in der Schweiz beeinflussen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, sei es Airbnb, Booking.com, Uber oder andere Plattformen dieser Art – all diese Unternehmen setzen internationale Regeln durch, die auch den Markt in der Schweiz beeinflussen.

18.09.2017, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 46 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen vorzulegen, um sogenannte Preisparitätsklauseln im Vertragsverhältnis zwischen Online-Buchungsplattformen und Hotels zu verbieten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dank digitalen Innovationen wie Online-Buchungsplattformen konnten Schweizer Hotels ihre Sichtbarkeit im Internet in den letzten Jahren stark erhöhen.
    • Die rasche, umfassende und transparente Vergleichbarkeit von Preisen und Qualität der Dienstleistungen bringt auch für die Nutzerinnen und Nutzer einen erheblichen Mehrwert.
    • Tendenziell ist davon auszugehen, dass bei einer wachsenden Konzentration beziehungsweise einer wachsenden Anzahl Kunden und Anbieter, die auf solchen Plattformen tätig sind, auch der potenzielle Nutzen für diese beiden Gruppen steigt.
    • Auch ist zu beachten, dass in der Schweiz nach wie vor eine Mehrheit der Buchungen direkt bei Hotels getätigt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3902 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2017 — Herbstsession 2017 · 120:52 (10 Enth.)
    ↩