Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, einen Bericht vorzulegen, welcher die rechtliche Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Nachschusspflicht gemäss Artikel 80 des Kernenergiegesetzes für Beteiligte an der Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG (KKG AG) und an der Kernkraftwerk Leibstadt AG (KKL AG) darlegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La consigliera federale Leuthard rinuncia a prendere la parola; il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

08.03.2018, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Kernenergiegesetz regelt erstens, dass die Eigentümer von Kernanlagen Beiträge an den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und an den Entsorgungsfonds leisten müssen.»

Auszug

Das Kernenergiegesetz regelt erstens, dass die Eigentümer von Kernanlagen Beiträge an den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und an den Entsorgungsfonds leisten müssen.

08.03.2018, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, einen Bericht vorzulegen, welcher die rechtliche Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Nachschusspflicht gemäss Artikel 80 des Kernenergiegesetzes für Beteiligte an der Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG (KKG AG) und an der Kernkraftwerk Leibstadt AG (KKL AG) darlegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die massgebenden Rechte und Pflichten betreffend Sicherstellung der Kosten für die Stilllegung und Entsorgung von Kernanlagen gehen aus dem Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) sowie aus der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) hervor.
    • Nach Artikel 31 Absatz 1 KEG sind die Betreiber von Kernanlagen verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.
    • Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken (KKW) anfallen, müssen von ihnen laufend bezahlt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3926 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 62:131
    ↩