Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3934 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Der Bundesrat wird beauftragt, die Mission Swisscoy in Kosovo zurückzurufen und die Ressourcen für logistische Aufgaben auf die verschiedenen Zuständigkeitsgebiete der Grenzwacht zu verteilen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco ChiesaTITessin reicht Motion ein.
  • Die Bundesversammlung hat im Sommer 2014 die Weiterführung der Mission Swisscoy in Kosovo bis Ende 2017 bewilligt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Chiesa, der Bundesrat schätzt, es wäre nicht sinnvoll, die militärischen Friedensförderungsengagements im Ausland mit den subsidiären Aufgaben der Armee im Inland in Konkurrenz zu setzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Chiesa, der Bundesrat schätzt, es wäre nicht sinnvoll, die militärischen Friedensförderungsengagements im Ausland mit den subsidiären Aufgaben der Armee im Inland in Konkurrenz zu setzen.

16.03.2017, 17:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, ich muss zu dieser Motion nicht viel hinzufügen, da sie in ihrer Substanz klar ist.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich glaube, ich muss zu dieser Motion nicht viel hinzufügen, da sie in ihrer Substanz klar ist. Ich bleibe überzeugt, wie viele Bürger, insbesondere in meinem Kanton, dass wir in Aufgaben im Inland investieren sollten, statt in Auslandseinsätze.

16.03.2017, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.»

16.03.2017, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesversammlung hat im Sommer 2014 die Weiterführung der Mission Swisscoy in Kosovo bis Ende 2017 bewilligt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat gibt in seiner Botschaft vom 23. November 2016 bekannt, dass er beabsichtigt, den Einsatz von Swisscoy innerhalb der multinationalen Kosovo Force (KFOR) bis am 31. Dezember 2020 zu verlängern.
    • Die Regierung hat zudem beschlossen, den bewilligten Maximalbestand zu reduzieren, behält sich aber die Möglichkeit vor, das Kontingent für dringend anfallende Instandhaltungsarbeiten oder für Sicherheitsaufgaben bei akuter Bedrohung aufzustocken.
    • Im Gegensatz zum Bundesrat bin ich für die Beendigung des Einsatzes von Swisscoy in Kosovo, der derzeit etwa 44 Millionen Franken kostet und rund 200 Personen beansprucht.
    • Die materiellen und personellen Ressourcen könnten eingesetzt werden, um das Grenzwachtkorps bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat legt in seiner Botschaft vom 23. November 2016 dar, weshalb der Einsatz der KFOR und damit auch die Fortführung des Einsatzes der Swisscoy notwendig ist.
    • Die Stabilität des Westbalkans und insbesondere von Kosovo ist im aussen- und sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz.
    • Die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes wird voraussichtlich in der Frühjahrs- und Sommersession 2017 in den beiden Räten behandelt.
    • Der Bundesrat verfolgt die Situation an der Südgrenze der Schweiz sehr aufmerksam und wird Massnahmen ergreifen, wenn die Lage dort es erfordert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3934 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 60:122 (2 Enth.)
    ↩