Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3945 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutz religiöser Gemeinschaften vor terroristischer und extremistischer Gewalt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel JositschZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen aufzuzeigen, welche weiter gehenden Massnahmen für die Sicherheit von religiösen Gemeinschaften, die durch potenzielle terroristische und extremistische Gewalt besonders gefährdet sind, getroffen werden können und welche gesetzlichen Grundlagen allenfalls für deren Umsetzung nötig wären.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen. Es gibt keinen anderen Vorschlag. Angenommen – Adopté»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.03.2018, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen und extremistischen Gewaltakten ist eine staatliche Kernaufgabe.»

Auszug

Der Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen und extremistischen Gewaltakten ist eine staatliche Kernaufgabe. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass einige religiöse Gemeinschaften und Minderheiten in besonderem Masse bedroht sind.

07.03.2018, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«"Schutz religiöser Gemeinschaften vor Terrorismus und extremistischer Gewalt", der Titel dieser Motion sagt sehr klar, welches ihr Ziel ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

"Schutz religiöser Gemeinschaften vor Terrorismus und extremistischer Gewalt", der Titel dieser Motion sagt sehr klar, welches ihr Ziel ist.

07.03.2018, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Was will die Motion Jositsch "Schutz religiöser Gemeinschaften vor terroristischer und extremistischer Gewalt"?»

Auszug

Was will die Motion Jositsch "Schutz religiöser Gemeinschaften vor terroristischer und extremistischer Gewalt"?

07.03.2018, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion des Ständerates einstimmig anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.03.2018, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen aufzuzeigen, welche weiter gehenden Massnahmen für die Sicherheit von religiösen Gemeinschaften, die durch potenzielle terroristische und extremistische Gewalt besonders gefährdet sind, getroffen werden können und welche gesetzlichen Grundlagen allenfalls für deren Umsetzung nötig wären.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Schutz der Bevölkerung vor terroristischen und extremistischen Anschlägen, aber auch vor anderen Gewaltakten hat für den Bundesrat höchste Priorität.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass einige religiöse Gemeinschaften und Minderheiten besonders bedroht sind.
    • Das gilt namentlich auch für die jüdischen Gemeinschaften und ihre Einrichtungen, die vom islamistischen Terror bedroht sind.
    • Dieser besonderen Bedrohung müssen die verantwortlichen Behörden Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3945 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩