Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der sorgsame Umgang mit Steuergeldern und damit mit der Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen ist natürlich legitim.»

Auszug

Der sorgsame Umgang mit Steuergeldern und damit mit der Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen ist natürlich legitim. Aber die Motion schiesst aus der Sicht des Bundesrates eindeutig über das Ziel hinaus. Er beantragt Ihnen, die Motion aus folgenden Gründen abzulehnen.

06.12.2017, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es nach den Ausführungen unseres Berichterstatters kurz machen.»

Auszug

Ich kann es nach den Ausführungen unseres Berichterstatters kurz machen. Im Nationalrat gab es eigentlich keine Debatte zu dieser Motion. Es waren nur der Motionär und der Bundeskanzler, die sich gemeldet haben.

06.12.2017, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 12 zu 1 Stimmen, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen um einen Drittel zu reduzieren und eine Alterslimite für die Mitglieder dieser Kommissionen einzuführen. Die Kommission beantragt mit 12 zu 1 Stimmen, die Motion abzulehnen.

06.12.2017, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

06.12.2017, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt tatsächlich relativ viele ausserparlamentarische Kommissionen, im Durchschnitt etwa 17 pro Departement.»

Auszug

Es gibt tatsächlich relativ viele ausserparlamentarische Kommissionen, im Durchschnitt etwa 17 pro Departement.

16.03.2017, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • die Zahl der ausserparlamentarischen Kommissionen um einen Drittel auf das Notwendige zu reduzieren und
    • eine Alterslimite für die Mitglieder dieser Kommissionen einzuführen, die dem Pensionierungs-Referenzalter entspricht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ausserparlamentarische Kommissionen beraten den Bundesrat und die Bundesverwaltung ständig bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
    • Sie treffen Entscheide, soweit sie durch ein Bundesgesetz dazu ermächtigt werden.
    • Die Einsetzung einer ausserparlamentarischen Kommission erfolgt gemäss Artikel 57b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes
    • (RVOG; SR 172.010) nur dann, wenn die Aufgabenerfüllung besonderes Fachwissen erfordert, das in der Bundesverwaltung nicht vorhanden ist, die Aufgabe den frühzeitigen Einbezug der Kantone oder weiterer interessierter Kreise verlangt oder die Aufgabenerfüllung durch eine nichtweisungsgebundene Einheit der dezentralen Bundesverwaltung erfolgen soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3967 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 100:72 (6 Enth.)
    ↩