Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Artikel 336a Absatz 3 des Obligationenrechts (OR) aufgehoben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 20:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts der Erläuterungen und des geäusserten Willens, Lösungen zu finden, ziehe ich, mit der Zustimmung von Herrn Schwaab, diese Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Angesichts der Erläuterungen und des geäusserten Willens, Lösungen zu finden, ziehe ich, mit der Zustimmung von Herrn Schwaab, diese Motion zurück. Damit bleibt dem Bundesrat der maximale Spielraum erhalten.

19.09.2018, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Massenentlassungen bilden heute für die Unternehmen ein rechtlich zulässiges Instrument, um sich an die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen.»

Auszug

Massenentlassungen bilden heute für die Unternehmen ein rechtlich zulässiges Instrument, um sich an die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Aus Sicht der Arbeitnehmenden können ihre Folgen allerdings dramatisch sein.

19.09.2018, 20:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ergreife daher das Wort, um die Motion zu verteidigen, die im Dezember 2016 von unserem ehemaligen Kollegen Jean-Christophe Schwaab eingereicht wurde und die die Frage der kollektiven Kündigungen behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich ergreife daher das Wort, um die Motion zu verteidigen, die im Dezember 2016 von unserem ehemaligen Kollegen Jean-Christophe Schwaab eingereicht wurde und die die Frage der kollektiven Kündigungen behandelt.

19.09.2018, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Schwaab wurde von Herrn Reynard übernommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2018, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Artikel 336a Absatz 3 des Obligationenrechts (OR) aufgehoben wird.1
    + 1 mehr
    • Die missbräuchliche Massenentlassung soll damit mit der gleichen Sanktion wie die "gewöhnliche" missbräuchliche Kündigung (vgl. Art. 336a Abs. 2 OR) belegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 336a Absatz 3 OR ist seit dem 1. Mai 1994 in Kraft.
    • Er wurde zum selben Zeitpunkt wie Artikel die 335dff.
    • OR zu den Massenentlassungen mit dem Folgeprogramm nach dem EWR-Nein (Swisslex) eingeführt.
    • Das Maximum von zwei Monatslöhnen wurde in den parlamentarischen Beratungen nach einer detaillierten Debatte und unterschiedlich lautenden Anträgen in beiden Räten eingeführt (siehe AB 1993 N 1721ff.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3995 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩