Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist natürlich so, wie der Motionär es gesagt hat: Die Digitalisierung bestimmt heute zunehmend unser Leben und führt zu Veränderungen in unserem Staat, in der Wirtschaft, vor allem aber auch in der Gesellschaft.»

Auszug

Es ist natürlich so, wie der Motionär es gesagt hat: Die Digitalisierung bestimmt heute zunehmend unser Leben und führt zu Veränderungen in unserem Staat, in der Wirtschaft, vor allem aber auch in der Gesellschaft.

20.09.2018, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion verlangt Grundrechte und eine Charta für eine demokratische Digitalisierung der Schweiz.»

Auszug

Meine Motion verlangt Grundrechte und eine Charta für eine demokratische Digitalisierung der Schweiz. Der Bundesrat wird aufgefordert, die schweizerische Gesetzgebung mit den digitalen Grundrechten zu ergänzen.

20.09.2018, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert:1
    + 3 mehr
    • Die schweizerische Gesetzgebung wird mit den digitalen Grundrechten der Schweizerischen Eidgenossenschaft ergänzt.
    • Dazu soll der Bundesrat einen runden Tisch mit Repräsentantinnen und Repräsentanten von Politik, Forschung, Arbeitgebern, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft organisieren und eine breitabgestützte gemeinsame Charta "Digitale Grundrechte der Schweizerischen Eidgenossenschaft" erarbeiten.
    • Diese soll für die Entwicklung der Gesetzgebung als Grundlage dienen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begleitet den mit der Digitalisierung verbundenen Transformationsprozess in Gesellschaft und Wirtschaft aktiv, und dies in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren der digitalen Schweiz, das heisst mit Vertreterinnen und Vertreter der Politik und der kantonalen und kommunalen Behörden, der Wirtschaft, der Wissenschaft und Forschung sowie der Zivilgesellschaft.
    • Mit der Verabschiedung seiner Strategie Digitale Schweiz im April 2016 hat er auch zu einem interdisziplinären Dialog zur Weiterentwicklung der digitalen Schweiz aufgerufen.
    • Dieser Dialog findet heute in verschiedenen Arbeitsgruppen des Bundes mit bundesexternen Partnern sowie in zahlreichen Veranstaltungen zu Fragen der Digitalisierung statt.
    • Der Bedarf, die Gesetzgebung zu ergänzen, wird im Rahmen der vorgenannten Arbeiten abgeklärt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3999 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.9.2018 — Herbstsession 2018 · 54:134
    ↩