
← Start16.4004 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Windenergie. Wann gibt es eine Koordination der Bundesstellen, die diesen Namen verdient?
Erledigt
Eingereicht vonJacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
Mitunterzeichnende (12)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Jean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Laut Presse hat die Armee einen brisanten Bericht veröffentlicht, der einen Teil der Windenergieplanung, die verschiedene Kantone in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesämtern ausgearbeitet haben, infrage stellt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Laut Presse hat die Armee einen brisanten Bericht veröffentlicht, der einen Teil der Windenergieplanung, die verschiedene Kantone in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesämtern ausgearbeitet haben, infrage stellt.1
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- Nach diesem Bericht sollen im Umkreis von 20 Kilometern von Militärflugplätzen keine Windturbinen gebaut werden können, weil sie die Radare stören und die Sicherheit der Militärpilotinnen und -piloten gefährden würden.
- Wie ist diese Behauptung zu verstehen, wo doch, wie man feststellen kann, in unmittelbarer Nähe von grossen Zivilflughäfen wie Amsterdam, Kopenhagen und Athen Windturbinen gebaut wurden?
- Wenn die Radare der Militärflugplätze das Problem sind, kann man sie nicht anpassen?
- Bekanntlich nimmt Skyguide öfters ablehnend Stellung zu Windenergieprojekten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In nordeuropäischen Ländern existieren Windpärke in der Nähe von Flughäfen.1
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- Für die Beurteilung, ob ein Windpark den Betrieb eines Flughafens stört oder nicht, sind die Lage der wichtigsten An- und Abflugkorridore, die Topografie im Umfeld des Flughafens und die Art und der technische Stand der Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsanlagen (CNS) von zentraler Bedeutung.
- Der Militärflugplatz Payerne ist die Hauptbasis für die Sicherstellung des permanenten Luftpolizeidienstes.
- Der Spielraum für betriebliche Änderungen ist gering.
- Technische Massnahmen aufseiten des Flughafens und aufseiten der Windenergieanlagen können im Einzelfall die Koexistenz zwischen Flughafen und Windpark ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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