
← Start16.4008 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Tisa. Die Information und die demokratische Mitwirkung verbessern
Erledigt
Eingereicht vonJean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (15)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean Christophe Schwaab
JSSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wird der Bundesrat die Information über den Stand der Tisa-Verhandlungen, seine Ziele, die Reichweite und wichtigsten Konfliktlinien nach dem Vorbild der Europäischen Kommission ausbauen, die ihre Informationen über die TTIP-Verhandlungen nach öffentlichen Protesten stark ausgeweitet hat und inzwischen zu jedem einzelnen Verhandlungskapitel die zentralen Konfliktpunkte erläutert?1
+ 4 mehr
- Stimmen die Verhandlungsführer der Schweiz ihre Strategie und ihr Vorgehen in Zukunft nicht allein mit der interessierten Privatwirtschaft ab, sondern beziehen sie auch die Gewerkschaften, Umweltverbände, Konsumentenschutzorganisationen und zuständigen Stellen für den Datenschutz mit ein?
- Vom 2. bis 11. November fand in Genf eine weitere Verhandlungsrunde statt.
- Was sind die Ergebnisse?
- Welche Themen und Fragen blieben offen und werden erst auf politischer Ebene geklärt?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Dem Bundesrat ist es wichtig, ausführlich über Tisa zu informieren, er tut dies bereits heute und wird dies auch im weiteren Verlauf des Prozesses tun, unter Beachtung der Tatsache, dass laufende Verhandlungen eine gewisse Vertraulichkeit erfordern.1
+ 4 mehr
- Auf der Website des Seco finden sich Informationen über den Verhandlungsprozess (Verlauf, Teilnehmer, Ziele, Struktur eines möglichen Abkommens, welche Anhänge werden verhandelt, Listenmethoden usw.).
- Am selben Ort sind die Verhandlungsvorschläge und die Marktzugangsofferten der Schweiz veröffentlicht.
- Weiter befindet sich auf der Seco-Website eine Zusammenstellung der Antworten des Bundesrates zu den im Zusammenhang mit dem Tisa-Prozess eingereichten parlamentarischen Vorstössen, die teilweise weiterführende Informationen enthalten.
- Die Website wird laufend aktualisiert und bei Bedarf ergänzt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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