Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wird der Bundesrat die Information über den Stand der Tisa-Verhandlungen, seine Ziele, die Reichweite und wichtigsten Konfliktlinien nach dem Vorbild der Europäischen Kommission ausbauen, die ihre Informationen über die TTIP-Verhandlungen nach öffentlichen Protesten stark ausgeweitet hat und inzwischen zu jedem einzelnen Verhandlungskapitel die zentralen Konfliktpunkte erläutert?1
    + 4 mehr
    • Stimmen die Verhandlungsführer der Schweiz ihre Strategie und ihr Vorgehen in Zukunft nicht allein mit der interessierten Privatwirtschaft ab, sondern beziehen sie auch die Gewerkschaften, Umweltverbände, Konsumentenschutzorganisationen und zuständigen Stellen für den Datenschutz mit ein?
    • Vom 2. bis 11. November fand in Genf eine weitere Verhandlungsrunde statt.
    • Was sind die Ergebnisse?
    • Welche Themen und Fragen blieben offen und werden erst auf politischer Ebene geklärt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat ist es wichtig, ausführlich über Tisa zu informieren, er tut dies bereits heute und wird dies auch im weiteren Verlauf des Prozesses tun, unter Beachtung der Tatsache, dass laufende Verhandlungen eine gewisse Vertraulichkeit erfordern.1
    + 4 mehr
    • Auf der Website des Seco finden sich Informationen über den Verhandlungsprozess (Verlauf, Teilnehmer, Ziele, Struktur eines möglichen Abkommens, welche Anhänge werden verhandelt, Listenmethoden usw.).
    • Am selben Ort sind die Verhandlungsvorschläge und die Marktzugangsofferten der Schweiz veröffentlicht.
    • Weiter befindet sich auf der Seco-Website eine Zusammenstellung der Antworten des Bundesrates zu den im Zusammenhang mit dem Tisa-Prozess eingereichten parlamentarischen Vorstössen, die teilweise weiterführende Informationen enthalten.
    • Die Website wird laufend aktualisiert und bei Bedarf ergänzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4008 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩