Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4020 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Statistische Angaben im Behindertenbereich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit und der Bundesrat schlagen vor, sie abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.06.2017, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Brunner, Sie haben recht mit dieser Statistik: Wir brauchen sie nicht, und das ist der Grund, warum der Bundesrat, wie die Minderheit der Kommission vorschlägt, diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Brunner, Sie haben recht mit dieser Statistik: Wir brauchen sie nicht, und das ist der Grund, warum der Bundesrat, wie die Minderheit der Kommission vorschlägt, diese Motion abzulehnen.

07.06.2017, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich hier um eine Motion, die Sie getrost ablehnen können.»

Auszug

Es handelt sich hier um eine Motion, die Sie getrost ablehnen können. Sie passierte äusserst knapp den Ständerat, sie passierte äusserst knapp unsere Kommission, und sie ist überflüssig.

07.06.2017, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit des Nationalrates hat sich am 7. April 2017 versammelt und die Vorberatung dieser Motion durchgeführt, die am 14. Dezember 2016 von Herrn Ständerat Eder eingereicht und am 7. März 2017 vom Ständerat mit 19 gegen 16 Stimmen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.06.2017, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion wurde am 14. Dezember 2016 eingereicht.»

Auszug

Die vorliegende Motion wurde am 14. Dezember 2016 eingereicht. Sie verlangt, dass der Bund verpflichtet wird, die Daten im Behindertenbereich zu erheben und auszuwerten.

07.06.2017, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass:1
    + 2 mehr
    • Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer im Behindertenbereich verpflichtet sind, den Kantonen bzw. dem Bundesamt für Statistik (BFS) Angaben für eine gesamtschweizerische Statistik zur Verfügung zu stellen;
    • der Bund verpflichtet ist, die Daten zu erheben und auszuwerten, diesbezüglich für eine gesamtschweizerische Kohärenz zu sorgen und die Daten den Kantonen für deren (koordinierte) Planung und Steuerung (insbesondere zur Gewährleistung ihrer Versorgungspflicht gemäss Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen, Ifeg) zur Verfügung zu stellen; sowie1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat sich bereits zu den bestehenden Statistiken im Bereich Invalidität und Behinderung geäussert.
    • In seiner Antwort auf die Motion Streiff 11.3647, "Mehr Nutzen von IVG-Statistiken", hält er fest, dass die verfügbaren Daten den Bedarf der verschiedenen Anspruchsgruppen decken.
    • Nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (SR 831.26) am 1. Januar 2008 und aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wurde die Verantwortung für Institutionen für Menschen mit Behinderungen an die Kantone übertragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4020 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2017 — Sommersession 2017 · 62:122 (3 Enth.)
    ↩