Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs GascheBEBern reicht Interpellation ein.
  • Das Fallpauschalensystem Swiss DRG zur Vergütung stationärer Behandlungskosten soll die Aufnahme von innovativen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden schnellstmöglich gewährleisten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Fallpauschalensystem Swiss DRG zur Vergütung stationärer Behandlungskosten soll die Aufnahme von innovativen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden schnellstmöglich gewährleisten.1
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    • Der aktuelle Abbildungsprozess verzögert aber die Vergütung um fünf Jahre.
    • Zurzeit bleiben darüber hinaus zahlreiche Anträge auf einen Prozedurencode (CHOP) beim Bundesamt für Statistik (BFS) unbearbeitet, was die Wartezeit um mindestens ein weiteres Jahr verlängert.
    • Über eine Aufnahme in den DRG-Katalog Swiss DRG entscheidet nicht die Wirksamkeit oder Kosteneffizienz einer neuen Methode, sondern ausschliesslich die Wirkung auf die statistische Güte des Swiss-DRG-Systems.
    • Überbrückungsmassnahmen wie Analogkodierung oder Vergütung ausserhalb der Tarifstruktur durch Tarifverträge zwischen den Tarifpartnern sind in den meisten Fällen nicht umsetzbar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sieht in Artikel 49 Absatz 2 vor, dass die Tarifpartner gemeinsam mit den Kantonen eine Organisation einsetzen, die für die Erarbeitung und Weiterentwicklung sowie die Anpassung und Pflege der einheitlichen Tarifstrukturen der stationären Behandlung einschliesslich Aufenthalt und Pflegeleistungen in einem Spital oder einem Geburtshaus zuständig ist.1
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    • Zu diesem Zweck haben die Verbände der Tarifpartner (Santésuisse und H plus - Die Spitäler der Schweiz) zusammen mit der Gesundheitsdirektorenkonferenz und der Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) die gemeinnützige Aktiengesellschaft Swiss DRG gegründet.
    • Diese stellt in einem jährlichen Rhythmus neue Swiss-DRG-Tarifstrukturversionen für den stationären akutsomatischen Bereich zur Verfügung.
    • Die Tarifstruktur legt datengestützt fest, wie verschiedene Leistungen (z. B. eine Knieoperation gegenüber einer Blinddarmentfernung) relativ zueinander entschädigt werden.
    • In der Tat kann von der Beantragung eines neuen CHOP-Codes (Schweizerische Operationsklassifikation) bis zur Berücksichtigung in einer neuen Tarifstrukturversion eine Abbildungslücke von über fünf Jahren entstehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4033 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩