Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, parallel zur allfälligen Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Eritrea ein Rückübernahmeabkommen anzustreben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es handelt sich um die Motion Burgherr, „Keine Entwicklungszusammenarbeit ohne Rücknahmeabkommen“.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich um die Motion Burgherr, „Keine Entwicklungszusammenarbeit ohne Rücknahmeabkommen“. Der Titel der Motion entspricht nicht dem eingereichten Text. Das bereitet uns ein kleines Problem. Und vor allem: Was im Titel gefordert wird, steht im Widerspruch zu den derzeitigen Bemühungen.

14.06.2017, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär ist nicht im Saal. Es äussert sich Herr Bundesrat Burkhalter.»

14.06.2017, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, parallel zur allfälligen Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Eritrea ein Rückübernahmeabkommen anzustreben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat das im Motionstext genannte Ziel bereits in seine Politik integriert.
    • Im Rahmen der Beratung der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit (BBl 2016 2333) hat das Parlament beschlossen, die internationale Zusammenarbeit und die Migrationspolitik dort, wo es im Interesse der Schweiz ist, strategisch miteinander zu verknüpfen, indem Konflikt- und Migrationsursachen bearbeitet werden.
    • Der Bundesrat orientiert sich auch in Bezug auf Eritrea an diesem Beschluss.
    • Die Anzahl Asylgesuche von Eritreerinnen und Eritreern betrug 2016 noch 5178 und hat sich damit im Vergleich zu 2015 (9966 Asylgesuche) fast halbiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4047 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2017 — Sommersession 2017 · 91:98 (3 Enth.)
    ↩