Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat im Dezember 2016 seinen Bericht zur E-Vignette veröffentlicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat im Dezember 2016 seinen Bericht zur E-Vignette veröffentlicht.1
    + 4 mehr
    • Der Bericht enthält unter anderem einen möglichen Zeitplan, der die Einführung der E-Vignette frühestens auf 2023 als realistisch erachtet.
    • In der abschliessenden Position des Bundesrates am Ende des Berichtes fehlt jedoch ein konkreter Hinweis auf den zeitlichen Horizont für die Einführung und die Umsetzung der E-Vignette.
    • Der Bericht hält fest, dass mit einer E-Vignette verschiedene Preismodelle möglich sind.
    • Auf ein Modell, wie es derzeit in Deutschland als PKW-Maut beschlossen und von der EU als mit dem Landverkehrsabkommen vereinbar befunden wurde, geht der Bericht nicht ein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Legislaturplanung 2015-2019 verfolgt der Bundesrat das Ziel, die Nationalstrassenabgabe ab 2020 zu modernisieren und zu flexibilisieren sowie dem heutigen Stand der technischen Möglichkeiten anzupassen.1
    + 2 mehr
    • Er verfolgt dabei die Stossrichtung, die heutige Klebevignette durch eine elektronische Version zu ersetzen.
    • Mit der Motion der KVF-S 16.3009, "E-Vignette", vom 18. Februar 2016 wurde der Bundesrat beauftragt, dem Parlament bis Ende 2017 eine Vorlage zur Einführung der E-Vignette vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4051 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩