
← Start16.4052 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bundesnahe Betriebe. Vorbildfunktion im Bereich Menschenrechte sicherstellen
Erledigt
Eingereicht vonViola Amherd
VAVSWallis
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Viola Amherd
VAVSWallis reicht Interpellation ein.
- Auch in den Lieferketten von bundesnahen Unternehmen bestehen Menschenrechtsrisiken, wie zum Beispiel die Nutzung von Benzol in der Produktion von Elektronikgütern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Auch in den Lieferketten von bundesnahen Unternehmen bestehen Menschenrechtsrisiken, wie zum Beispiel die Nutzung von Benzol in der Produktion von Elektronikgütern.1
+ 4 mehr
- Diese Risiken zeigen die Notwendigkeit, in Bundesbetrieben oder bundesnahen Unternehmen (Swisscom, Post, SBB usw.) beispielhafte und systematische menschenrechtliche Sorgfaltsprüfungen einzuführen.
- Die Uno-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte fordern denn auch zusätzliche staatliche Massnahmen für staatsnahe Betriebe.
- Insbesondere wo der Kontext und die Art der Aktivität signifikante Menschenrechtsrisiken aufweisen, seien Sorgfaltsprüfungen verpflichtend vorzuschreiben (Leitprinzip 4).
- Auch die von der Schweiz miterarbeiteten Empfehlungen des Europarates vom März dieses Jahres betonen dies (Par.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der Uno-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) ist das Resultat eines umfassenden, inklusiven und breitabgestützten Prozesses, in welchem alle relevanten Akteure ihre Positionen einbringen konnten.1
+ 4 mehr
- Der am 9. Dezember 2016 vom Bundesrat verabschiedete NAP ist eine konsolidierte Version des Aktionsplans, der sich im Verlauf der Konsultationen verändert hat, um den bisweilen unterschiedlichen Anliegen der Interessenvertreter Rechnung zu tragen.
- Im Rahmen des Politikinstruments 17 des NAP (Menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung durch Bundesbetriebe und bundesnahe Unternehmen) ist die Erarbeitung einer Bestandesaufnahme zur Wahrnehmung der Corporate Social Responsibility (CSR) vorgesehen.
- Dabei sollen unter anderem die Aktivitäten der bundesnahen Betriebe einbezogen werden.
- Aussagen zu möglichen Befunden oder erste Schlussfolgerungen wären daher zum jetzigen Zeitpunkt noch verfrüht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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