Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4056 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Hat das Ensi im Sachplanverfahren geologische Tiefenlager Beratungs- und Aufsichtsfunktion?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Am 14. Dezember 2016 hat das Ensi in einer Medienmitteilung bekanntgegeben, dass es das Standortgebiet "Nördlich Lägern" für die weitere Untersuchung in Etappe 3 zusätzlich vorschlägt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 14. Dezember 2016 hat das Ensi in einer Medienmitteilung bekanntgegeben, dass es das Standortgebiet "Nördlich Lägern" für die weitere Untersuchung in Etappe 3 zusätzlich vorschlägt.1
    + 4 mehr
    • Die Formulierung "das Ensi schlägt vor" wirft folgende Fragen auf:
    • Welche Funktion nimmt das Ensi im Rahmen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager wahr?
    • Hat das Ensi in diesem Planungsprozess eine Aufsichtsfunktion, wie dies auch bei der Sicherheit von anderen Kernanlagen der Fall ist und die es ihm erlaubt zu verfügen?
    • Müssen die Entsorgungspflichtigen also zwingend einem Entscheid des Ensi folgen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager wird im Konzeptteil detailliert geregelt.1
    + 4 mehr
    • Diesbezüglich besteht kein rechtsfreier Raum.
    • Die Aufgaben des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) richten sich nach dem Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat vom 22. Juni 2007 (Ensig; SR 732.2).
    • Ergänzend hält der Sachplan geologische Tiefenlager in Anhang V Ziffer 4 die Hauptfunktion und Aufgaben des Ensi im Rahmen des Sachplanverfahrens fest.
    • In diesem Verfahren hat das Ensi keine Verfügungskompetenzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4056 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩