
← Start16.4056 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Hat das Ensi im Sachplanverfahren geologische Tiefenlager Beratungs- und Aufsichtsfunktion?
Erledigt
Eingereicht vonMartina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
- Am 14. Dezember 2016 hat das Ensi in einer Medienmitteilung bekanntgegeben, dass es das Standortgebiet "Nördlich Lägern" für die weitere Untersuchung in Etappe 3 zusätzlich vorschlägt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 14. Dezember 2016 hat das Ensi in einer Medienmitteilung bekanntgegeben, dass es das Standortgebiet "Nördlich Lägern" für die weitere Untersuchung in Etappe 3 zusätzlich vorschlägt.1
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- Die Formulierung "das Ensi schlägt vor" wirft folgende Fragen auf:
- Welche Funktion nimmt das Ensi im Rahmen des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager wahr?
- Hat das Ensi in diesem Planungsprozess eine Aufsichtsfunktion, wie dies auch bei der Sicherheit von anderen Kernanlagen der Fall ist und die es ihm erlaubt zu verfügen?
- Müssen die Entsorgungspflichtigen also zwingend einem Entscheid des Ensi folgen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager wird im Konzeptteil detailliert geregelt.1
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- Diesbezüglich besteht kein rechtsfreier Raum.
- Die Aufgaben des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) richten sich nach dem Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat vom 22. Juni 2007 (Ensig; SR 732.2).
- Ergänzend hält der Sachplan geologische Tiefenlager in Anhang V Ziffer 4 die Hauptfunktion und Aufgaben des Ensi im Rahmen des Sachplanverfahrens fest.
- In diesem Verfahren hat das Ensi keine Verfügungskompetenzen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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