
← Start16.4059 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Familienbesteuerung. Ungleichbehandlungen beseitigen
Erledigt
Eingereicht vonJacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Revisionsarbeiten an der Familienbesteuerung (im weiteren Sinne) Vorschläge zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DGB) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) mit folgenden Zielen zu unterbreiten:1
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📡 Stimmen & Zitate1
«Dieser Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)
28.02.2018, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Revisionsarbeiten an der Familienbesteuerung (im weiteren Sinne) Vorschläge zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DGB) und des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) mit folgenden Zielen zu unterbreiten:1
+ 2 mehr
- Beseitigung der steuerlichen Ungleichbehandlung von Unterhaltsbeiträgen für minderjährige und volljährige Kinder;
- bestmögliche Harmonisierung des Systems der Kinderabzüge verheirateter und geschiedener Eltern.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Unterhaltsbeiträgen für minderjährige und für volljährige Kinder sowie die Harmonisierung der Abzugsregelungen für verheiratete und geschiedene Paare waren bereits mehrfach Gegenstand von parlamentarischen Vorstössen.
- Hinzuweisen ist auf die Motion Maire 14.3468, "Familienbesteuerung.
- Ungleichbehandlungen beseitigen", die am 17. Juni 2016 abgeschrieben wurde, weil sie seit mehr als zwei Jahren hängig war, sowie auf die zurzeit hängige Standesinitiative des Kantons Neuenburg 15.317, "Familienbesteuerung.
- Anpassung der Gesetzgebung an die neuen Familienformen", welcher der Ständerat am 15. Dezember 2016 keine Folge gab.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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