Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen.1
    + 2 mehr
    • Ist dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT auch in der Schweiz ein Netz von Agenten betreibt?
    • Falls ja, wie hoch wird die Zahl dieser Agenten geschätzt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat sind die Aktivitäten der ausländischen Nachrichtendienste in der Schweiz bekannt.1
    + 4 mehr
    • Der Sicherheitsausschuss des Bundesrates (SiA) wird vom Vorsteher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelmässig darüber informiert.
    • Auch die Geschäftsprüfungsdelegation wird über solche Aktivitäten in Kenntnis gesetzt.
    • Bei konkreten Verdachtsmomenten werden die Bundesanwaltschaft und die Bundeskriminalpolizei umgehend und vollständig informiert.
    • Der Bundesrat äussert sich jedoch nicht öffentlich zu konkreten Fällen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4069 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩