Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung von Artikel 17 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) folgenden Inhalts vorzulegen: Die Versicherten, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, sollen von der Pflicht, ihre Bemühungen, eine Stelle zu suchen, nachzuweisen, befreit werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung von Artikel 17 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) folgenden Inhalts vorzulegen: Die Versicherten, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, sollen von der Pflicht, ihre Bemühungen, eine Stelle zu suchen, nachzuweisen, befreit werden.1
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    • Dieser Nachweis soll nur noch in Fällen offensichtlichen Missbrauchs erbracht werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Arbeitslosenversicherung (ALV) sorgt für ein angemessenes Ersatzeinkommen bei Erwerbsausfall.
    • Im internationalen Vergleich zeichnet sich die schweizerische ALV durch ein hohes Leistungsniveau aus.
    • Gleichzeitig verfolgt die ALV auch einen konsequenten Aktivierungsgrundsatz.
    • So ist der Anspruch auf Leistungen der ALV nach Artikel 17 Absatz 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig; SR 837.0) an gewisse Schadenminderungs- und Mitwirkungspflichten gebunden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4079 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩