Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4081 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Schutz vor gewalttätigem Extremismus und das Beispiel der gefährdeten jüdischen Einrichtungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Guillaume BarazzoneGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Antisemitismus-Bericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung des Eidgenössischen Departementes des Innern hat zu einer Diskussion über den Schutz gefährdeter Einrichtungen vor terroristischen Anschlägen geführt.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Antrag ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Italienisch)

20.09.2018, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Antisemitismus-Bericht der Fachstelle für Rassismusbekämpfung des Eidgenössischen Departementes des Innern hat zu einer Diskussion über den Schutz gefährdeter Einrichtungen vor terroristischen Anschlägen geführt.1
    + 4 mehr
    • Dabei stellt sich auch das Problem der föderalistischen Gewaltenteilung.
    • Da der erwähnte Bericht zu einer gewissen Verwirrung geführt hat, wird der Bundesrat ersucht, einen Bericht über den Schutz vor gewalttätigem Extremismus und insbesondere der gefährdeten jüdischen Einrichtungen vorzulegen.
    • Der Bericht soll insbesondere auf die folgenden Punkte eingehen:
    • Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen unter besonderer Berücksichtigung des passiven Schutzes gefährdeter Einrichtungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat erachtet einen Bericht in dem vom Postulanten geforderten Sinne nicht als notwendig.
    • Die vom Postulanten aufgeworfenen Fragen werden im Bericht des Bundesrates vom 2. März 2012, den er in Erfüllung des Postulates Malama 10.3045, "Innere Sicherheit.
    • Klärung der Kompetenzen", den eidgenössischen Räten unterbreitete, ausführlich behandelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4081 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩