Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Gesetzesgrundlagen (KVG, KVAG) derart anzupassen, dass die Einteilung der Prämienregionen analog heutigem System grundsätzlich auf Ebene der Gemeinden erfolgt und der Bundesrat die maximal anrechenbaren Kostenunterschiede festlegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«16.4083 Zurückgezogen - Retiré»

12.12.2018, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de la rejeter.»

Auszug

La commission propose d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose de la rejeter.

12.12.2018, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Regionsprämien beschäftigen das Parlament bereits seit zwei Jahren. Während den Sitzungen der beiden Kommissionen hatte ich die Gelegenheit, das erste Projekt des Eidgenössischen Departements des Innern vorzustellen, dann das zweite – das sich sehr vom ersten unterscheidet. Darauf komme ich zurück. Ich hatte auch die Gelegenheit, die Argumen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2018, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie entschuldigen, dass ich zum zweiten Mal das Wort ergreife.»

Auszug

Sie entschuldigen, dass ich zum zweiten Mal das Wort ergreife. Ich mache es kurz. Aber die Äusserungen von Frau Fetz verstehe ich nun wirklich nicht ganz. Ich bin Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes, und wir verfolgen die Fusionen sehr genau.

12.12.2018, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde zusammen mit dem Bundesrat die Motion 18.3713 ablehnen, weil ich nicht einsehe, dass hier ein Handlungsbedarf besteht.»

Auszug

Ich werde zusammen mit dem Bundesrat die Motion 18.3713 ablehnen, weil ich nicht einsehe, dass hier ein Handlungsbedarf besteht. Und zwar aus dem einfachen Grund: Im Prinzip steht ja im Gesetz, die Prämien müssten in der Schweiz überall gleich sein.

12.12.2018, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Gesetzesgrundlagen (KVG, KVAG) derart anzupassen, dass die Einteilung der Prämienregionen analog heutigem System grundsätzlich auf Ebene der Gemeinden erfolgt und der Bundesrat die maximal anrechenbaren Kostenunterschiede festlegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Vor dem Inkrafttreten des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG; SR 832.12) kumulierten sich in den Kantonen Ungleichgewichte, da die Prämien mancherorts zu hoch oder zu tief angesetzt worden waren.
    • Nach langen Debatten hiess das Parlament einen Kompromiss gut, wonach diese Ungleichgewichte teilweise kompensiert werden sollen, indem den Versicherten in den betroffenen Kantonen die Hälfte der Summe der zu viel bezahlten Prämien rückerstattet wird.
    • Das KVAG soll verhindern, dass sich eine solche Situation wiederholt.
    • Die Quersubventionierungen innerhalb der Kantone müssen ebenfalls unterbunden werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4083 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩