Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4086 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Pflegesparkonto. Senkung der Krankenkassenprämien und Entlastung des Pflegepersonals

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, damit die Finanzierung der Pflegeleistungen im Alter neu über ein Pflegesparkonto abgewickelt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 227]»

14.03.2017, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Jeder erkennt und weiss, dass es sich um eine riesige Herausforderung handelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich Herrn Dittli dafür danken, dass er uns ermöglicht, gemeinsam einen Blick auf eine der grossen Herausforderungen der nächsten zehn bis fünfzehn Jahre zu werfen, nämlich die Frage der Finanzierung der Gesundheitsversorgung. Jeder erkennt und weiss, dass es sich um eine riesige Herausforderung handelt.

14.03.2017, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir sind uns in diesem Saal einig.»

Auszug

Ich glaube, wir sind uns in diesem Saal einig. Niemand hat grundsätzlich etwas gegen die Senkung von Krankenkassenprämien, und ich wäre der Letzte, der nicht eine Entlastung des Pflegepersonals im Bürokratiebereich wünscht und sich nicht dafür einsetzt.

14.03.2017, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum habe ich diese Motion überhaupt eingereicht?»

Auszug

Warum habe ich diese Motion überhaupt eingereicht? Im Juni 2016 veröffentlichte Avenir Suisse den Bericht "Neue Massstäbe für die Alterspflege" und skizzierte darin das Modell eines obligatorischen, individuell angesparten, steuerbefreiten Pflegesparkontos. Dieses hat mich fasziniert.

14.03.2017, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

14.03.2017, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, damit die Finanzierung der Pflegeleistungen im Alter neu über ein Pflegesparkonto abgewickelt wird.1
    + 4 mehr
    • Dieses obligatorisch angesparte Guthaben soll steuerbefreit und vererbbar sein.
    • Die Finanzierung dieser Pflegevorsorge soll nicht über lohnabhängige Abzüge erfolgen, sondern über fixe Prämien.
    • Ähnlich zur Prämienverbilligung im KVG soll der Staat subsidiär und bedarfsgerecht Unterstützung bieten.
    • Des Weiteren soll die unterschiedliche Finanzierung von Pflege und Betreuung im Alter aufgehoben werden und neu einheitlich über das Pflegesparkonto erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die Finanzierung von Pflegeleistungen eine grosse Herausforderung in der Zukunft darstellen wird.
    • Im Bericht "Bestandesaufnahme und Perspektiven im Bereich der Langzeitpflege" (unter: www.parlament.ch > Geschäfte > 12.3604 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses) hat er die Herausforderungen in der Langzeitpflege skizziert und mögliche Finanzierungslösungen aufgezeigt.
    • Die Problematik wird sich aus demografischen Gründen im Zeitraum um 2030 akzentuieren, weshalb die politischen Diskussionen über mögliche Ansätze rechtzeitig beginnen müssen.
    • Es wäre jedoch verfehlt, sich ohne eingehende Abklärungen und ohne den nötigen politischen Diskurs bereits jetzt auf bestimmte Optionen festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4086 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩