Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Schwellenwert für die Eintragung quecksilberbelasteter Parzellen in das Kataster belasteter Parzellen von 0,5 auf 2 Milligramm Quecksilber pro Kilogramm Erde anzuheben, und es sind sämtliche hiervon betroffenen Verordnungen und Anhänge (u. a. AltlV, VVEA) entsprechend anzupassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Kernziel der Motion war es ja, die Eigentümer von diesem Katastereintrag zu entlasten - und das ist jetzt erreicht.»

Auszug

Ich ziehe die Motion zurück. Das Kernziel der Motion war es ja, die Eigentümer von diesem Katastereintrag zu entlasten - und das ist jetzt erreicht.

15.03.2017, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist so: Der Kanton Wallis hat kürzlich, am 22. Februar 2017, informiert und eine Änderung seiner Praxis vorgenommen.»

Auszug

Es ist so: Der Kanton Wallis hat kürzlich, am 22. Februar 2017, informiert und eine Änderung seiner Praxis vorgenommen. Es wäre schon länger möglich gewesen; insofern haben die Vorstösse von Ihnen, Herr Rieder und Herr Reynard, hier sicher Druck gemacht.

15.03.2017, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Es scheint mir, dass die beste Motion jene ist, bei welcher der Bundesrat bereits vor der Behandlung eine Lösung findet.»

Auszug

Es scheint mir, dass die beste Motion jene ist, bei welcher der Bundesrat bereits vor der Behandlung eine Lösung findet. Nachdem der Bundesrat am 15. Februar 2017 die Ablehnung meiner Motion beantragt hat, kam offenbar Bewegung in die Sache.

15.03.2017, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

15.03.2017, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Schwellenwert für die Eintragung quecksilberbelasteter Parzellen in das Kataster belasteter Parzellen von 0,5 auf 2 Milligramm Quecksilber pro Kilogramm Erde anzuheben, und es sind sämtliche hiervon betroffenen Verordnungen und Anhänge (u. a. AltlV, VVEA) entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das Umweltschutzgesetz (SR 814.01) verlangt, dass der Mensch und seine Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen geschützt werden.
    • Entsprechend ist auch der Umgang mit dem neurotoxischen Schadstoff Quecksilber in der Umweltschutzgesetzgebung geregelt.
    • Der Eintrag aller belasteten Standorte in den Kataster durch die Kantone ist verhältnismässig und sinnvoll: Ab einem Wert von 0,5 Milligramm Quecksilber pro Kilogramm im Boden gilt ein Standort als belastet und wird in den Kataster eingetragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4088 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩