Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4091 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Dublin-Fälle und Selbsteintrittsrecht. Zusammenführung von Familienmitgliedern und Rechte des Kindes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anne Seydoux-ChristeJUJura reicht Interpellation ein.
  • Das Selbsteintrittsrecht (Art. 17 der Dublin-III-Verordnung) gestattet es einem Staat, auf die Überstellung einer asylsuchenden Person in den zuständigen Staat zu verzichten und das Asylgesuch selbst zu bearbeiten, insbesondere "um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen".1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit sind die beiden Interpellationen 16.4091 und 16.4093 erledigt. Ich danke Frau Bundesrätin Sommaruga herzlich für die Begleitung der Geschäfte in unserem Rat und wünsche ihr und Ihnen allen einen guten und …»

Auszug

«Damit sind die beiden Interpellationen 16.4091 und 16.4093 erledigt. Ich danke Frau Bundesrätin Sommaruga herzlich für die Begleitung der Geschäfte in unserem Rat und wünsche ihr und Ihnen allen einen guten und erholsamen Abend. Schluss der Sitzung um 19.30 Uhr La séance est l…»

27.02.2017, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe sehr viel Verständnis für die beiden Interpellationen.»

Auszug

Ich habe sehr viel Verständnis für die beiden Interpellationen.

27.02.2017, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss feststellen, dass dieses Thema weniger mobilisiert als die Situation der Polizeibeamten im Zusammenhang mit ihren Einsätzen in der Reitschule.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich muss feststellen, dass dieses Thema weniger mobilisiert als die Situation der Polizeibeamten im Zusammenhang mit ihren Einsätzen in der Reitschule. Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme, auch wenn diese mich nur teilweise überzeugt.

27.02.2017, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde damit beginnen, daran zu erinnern, dass gemäss Regelwerk Dublin III, Absatz 17 seiner Präambel, "es wichtig ist, dass jeder Mitgliedstaat von den Verantwortungskriterien abweichen kann, insbesondere aus humanitären und mitfühlenden Gründen". Die Schweiz kann daher die Souveränitätsklausel, erwähnt in Artikel 17 Absatz…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.02.2017, 20:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die Interpellation 16.4091 von Frau Seydoux und die Interpellation 16.4093 von Frau Maury Pasquier gemeinsam. Frau Seydoux ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Frau Maury …»

Auszug

«Wir behandeln die Interpellation 16.4091 von Frau Seydoux und die Interpellation 16.4093 von Frau Maury Pasquier gemeinsam. Frau Seydoux ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Frau Maury Pasquier ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrate…»

27.02.2017, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Selbsteintrittsrecht (Art. 17 der Dublin-III-Verordnung) gestattet es einem Staat, auf die Überstellung einer asylsuchenden Person in den zuständigen Staat zu verzichten und das Asylgesuch selbst zu bearbeiten, insbesondere "um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen".1
    + 3 mehr
    • Wie berücksichtigt die Schweiz bei der Behandlung von Dublin-Fällen das Recht des Kindes, beim Aufwachsen mit beiden Elternteilen eine Beziehung aufzubauen?
    • Hat dieses Anliegen die zuständigen Behörden dazu bewogen, vom Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen?
    • Falls ja, wie viele solcher Fälle gibt es?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) prüft jedes Asylgesuch individuell und sorgfältig nach den konkreten Umständen im Einzelfall.1
    + 4 mehr
    • Bei der Prüfung des zuständigen Dublin-Staates fliessen die Interessen des Kindes, mit seinen Eltern aufzuwachsen, und daraus folgend das Kindswohl in die Einzelfallbeurteilung mit ein.
    • Kommt das SEM bei der Überprüfung zum Schluss, dass sich die Anwendung der Souveränitätsklausel rechtfertigt, wird das Asylverfahren in der Schweiz durchgeführt.
    • Es lässt sich statistisch aber nicht erheben, bei wie vielen Personen die Schweiz die Souveränitätsklausel aufgrund des Kindswohls angewendet hat.
    • Der Bundesrat anerkennt, dass Kinder besonders schutzbedürftig sind und - wenn immer möglich - zusammen mit der Mutter und dem Vater sollten aufwachsen können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4091 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩