Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Freie Märkte und der Wettbewerb sind uns wichtig und die administrative Entlastung selbstverständlich auch, insbesondere bei den KMU.»

Auszug

Freie Märkte und der Wettbewerb sind uns wichtig und die administrative Entlastung selbstverständlich auch, insbesondere bei den KMU. Der Auftrag der Motion lautet, eine kartellrechtliche Bestimmung anzupassen; das Ziel ist, die Situation von KMU in Wettbewerbsverfahren zu verbessern.

05.03.2018, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat lehnt die vorliegende Motion ab, und die WAK-NR hat sich auch gegen die Ziffern 2 und 3 ausgesprochen; Sie haben es soeben [PAGE 190] von der Kommissionsberichterstatterin und dem Kommissionsberichterstatter gehört.»

Auszug

Der Bundesrat lehnt die vorliegende Motion ab, und die WAK-NR hat sich auch gegen die Ziffern 2 und 3 ausgesprochen; Sie haben es soeben [PAGE 190] von der Kommissionsberichterstatterin und dem Kommissionsberichterstatter gehört.

05.03.2018, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates hat sich am 13. November 2017 mit dieser Motion befasst, die am 15. Dezember 2016 von Herrn Ständerat Jean-René Fournier eingereicht und am 27. September 2017 vom Ständerat angenommen worden ist. Die Kommission p…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2018, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WAK-NR hat am 13. November 2017 die von Ständerat Jean-René Fournier am 15. Dezember 2016 eingereichte und am 27. September 2017 vom Ständerat angenommene Motion vorberaten.»

Auszug

Die WAK-NR hat am 13. November 2017 die von Ständerat Jean-René Fournier am 15. Dezember 2016 eingereichte und am 27. September 2017 vom Ständerat angenommene Motion vorberaten. Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, das Kartellgesetz in vier Bereichen den Bedürfnissen der KMU anzupassen.

05.03.2018, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Ziffern 1 und 4 und Ablehnung der Ziffern 2 und 3 der Motion Antrag der Minderheit (Birrer-Heimo, Allemann, Bertschy, Jans, Leutenegger Oberholzer, Pardini, Schelbert) Ablehnung der …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Ziffern 1 und 4 und Ablehnung der Ziffern 2 und 3 der Motion Antrag der Minderheit (Birrer-Heimo, Allemann, Bertschy, Jans, Leutenegger Oberholzer, Pardini, Schelbert) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter les chiffres 1 et 4 et rejeter les chiffres 2 et 3 de la motion…»

05.03.2018, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • Die Gerichtsverfahren sind zu vereinfachen und zu beschleunigen, indem Fristen in die Gesetzgebung aufgenommen werden.
    • Das Gesetz soll die Veröffentlichung von Informationen über laufende Verfahren regeln: Um zu verhindern, dass der Ruf von Parteien unnütz - und vielleicht auch zu Unrecht - auf dem Markt und in der Öffentlichkeit geschädigt wird, dürfen die Entscheide der Wettbewerbskommission erst veröffentlicht werden, nachdem ihnen Rechtskraft erwachsen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit seiner Botschaft vom 22. Februar 2012 zur Änderung des Kartellgesetzes (KG; SR 251) und zum Bundesgesetz über die Organisation der Wettbewerbsbehörde (BBl 2012 3905) hat der Bundesrat gestützt auf die Evaluation nach Artikel 59a KG den aus seiner Sicht bestehenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf im KG aufgezeigt.
    • Während der Ständerat auf die Vorlage eingetreten ist, ist der Nationalrat am 17. September 2014 zum zweiten Mal nicht auf die Vorlage eingetreten und hat somit den Revisionsbemühungen eine Absage erteilt.
    • Seitdem gibt es eine Vielzahl parlamentarischer Vorstösse, die punktuelle Änderungen des KG vorschlagen.
    • Der Bundesrat ist zwar der Meinung, dass im Kartellrecht weiterhin gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, Änderungen des KG sollten allerdings grundsätzlich in einem Gesamtkontext betrachtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4094 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 123:54 (1 Enth.)
    ↩