Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Zulassungsfristen neuer Indikationen eines zugelassenen Arzneimittels durch das Schweizerische Heilmittelinstitut verkürzt werden können, und Vorschläge zur raschen Änderung der rechtlichen Grundlage, wenn möglich vor der Inkraftsetzung vom Heilmittelgesetz (HMG) und von der Heilmittelverordnung (HMV IV), vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wie Sie es erwähnt haben, Herr Ettlin, ist die von Ihnen aufgeworfene Frage unstrittig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie es erwähnt haben, Herr Ettlin, ist die von Ihnen aufgeworfene Frage unstrittig. Die Arbeiten sind im Gange. Übrigens beschäftigt sich das Parlament schon seit einiger Zeit damit; es hat dem Bundesrat bereits in beiden Räten angenommene und vom Bundesrat akzeptierte Motionen übermittelt.

14.03.2017, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Aus der Stellungnahme des Bundesrates zu meinem Postulat wird klar, dass das Problem erkannt ist.»

Auszug

Aus der Stellungnahme des Bundesrates zu meinem Postulat wird klar, dass das Problem erkannt ist. Basierend auf zwei angenommenen Motionen sollen die Anpassungen im Rahmen des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz erfolgen. Die Vernehmlassung soll im Frühjahr 2017 starten, also nächstens.

14.03.2017, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

14.03.2017, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Zulassungsfristen neuer Indikationen eines zugelassenen Arzneimittels durch das Schweizerische Heilmittelinstitut verkürzt werden können, und Vorschläge zur raschen Änderung der rechtlichen Grundlage, wenn möglich vor der Inkraftsetzung vom Heilmittelgesetz (HMG) und von der Heilmittelverordnung (HMV IV), vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Anpassung der Kategorisierung von Indikationserweiterungen und die damit verbundene Verfahrensbeschleunigung waren bereits Gegenstand zweier vom Bundesrat entgegengenommener Motionen (Motion Eder 12.3789 und Motion Cassis 15.3528).
    • Die Anpassung erfolgt im Rahmen des Ausführungsrechts zum revidierten Heilmittelgesetz; die Vernehmlassung zu diesen Ausführungsbestimmungen soll im Frühling 2017 eröffnet werden.
    • Die Anpassung erfolgt im Rahmen einer Angleichung des schweizerischen Systems der Kategorisierung von Zulassungsänderungen an das der Europäischen Union.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4096 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩