«Es ist absolut klar - das ist die rechtliche Ausgangslage -, dass es die Integrationspauschale, die der Bundesrat den Kantonen bezahlt, ausschliesslich für anerkannte Flüchtlinge und für vorläufig Aufgenommene gibt, für niemanden sonst.»
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Es ist absolut klar - das ist die rechtliche Ausgangslage -, dass es die Integrationspauschale, die der Bundesrat den Kantonen bezahlt, ausschliesslich für anerkannte Flüchtlinge und für vorläufig Aufgenommene gibt, für niemanden sonst.
«Der Motionär möchte entsprechend hier nur Flüchtlinge erwähnt haben.»
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Der Motionär möchte entsprechend hier nur Flüchtlinge erwähnt haben. Ist der Bundesrat bereit, hier die Spreu vom Weizen zu trennen und zu schauen, dass man nicht Wirtschaftsflüchtlinge, sondern wirklich an Leib und Leben Bedrohte, die eben diesem Begriff entsprechen, integriert?
«Wenn man zum Beispiel Sprachkurse anbietet, dann macht man ja mit diesen Sozialfirmen, wie Sie sie nennen - ich weiss nicht genau, wen Sie damit meinen -, Leistungsvereinbarungen.»
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Wenn man zum Beispiel Sprachkurse anbietet, dann macht man ja mit diesen Sozialfirmen, wie Sie sie nennen - ich weiss nicht genau, wen Sie damit meinen -, Leistungsvereinbarungen.
«Die Gemeinden haben sehr viel Erfahrung mit diesen Integrationskursen und -programmen.»
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Die Gemeinden haben sehr viel Erfahrung mit diesen Integrationskursen und -programmen.
«Wir beobachten das selbstverständlich sehr genau, Frau Nationalrätin Sollberger.»
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Wir beobachten das selbstverständlich sehr genau, Frau Nationalrätin Sollberger. In diesem Saal gibt es Leute, die selber in ihren Betrieben Flüchtlinge angestellt oder ihnen eine Lehre ermöglicht haben - Sie vielleicht auch.
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«Es ist absolut klar - das ist die rechtliche Ausgangslage -, dass es die Integrationspauschale, die der Bundesrat den Kantonen bezahlt, ausschliesslich für anerkannte Flüchtlinge und für vorläufig Aufgenommene gibt, für niemanden sonst.»
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