Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat führte an der Medienkonferenz vom 2. September 2016 aus, das Kostenwachstum im Gesundheitswesen sei nicht nur auf die demografischen Entwicklungen und den medizinisch-technischen Fortschritt zurückzuführen, sondern auch auf das Mengenwachstum.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat führte an der Medienkonferenz vom 2. September 2016 aus, das Kostenwachstum im Gesundheitswesen sei nicht nur auf die demografischen Entwicklungen und den medizinisch-technischen Fortschritt zurückzuführen, sondern auch auf das Mengenwachstum.1
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    • In der Sendung "Rundschau" vom 26. November 2016 bestätigte der Präsident der Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) den Trend zu Mengenzielvorgaben der Spitäler für Ärzte, verbunden mit Bonizahlungen.
    • FMH, SGC und SAMW erkennen darin Anreize zu unnötigen Eingriffen.
    • Der Bundesrat wird deshalb gebeten, in einem Bericht die Situation zu prüfen und Massnahmen vorzuschlagen, die zu treffen wären, um dem WZW-Artikel des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) Nachachtung zu verschaffen.
    • Dabei soll dargestellt werden:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Wie der Bundesrat bereits in seinen Stellungnahmen zu den Postulaten Heim 15.3061 und Hardegger 15.3062 zur gleichen Thematik und mit ähnlichem Anliegen festgehalten hat, teilt er das Anliegen, dass Mengenzielvorgaben der Spitäler für Ärzte nicht zu unnötigen Eingriffen führen dürfen.
    • Aus Sicht des Bundesrates sind Massnahmen zur Vermeidung von unnötigen Leistungen, zur Verhinderung von Kosten infolge ungenügender Qualität und zur Verbesserung von mangelnder Koordination grundsätzlich unabhängig von den unterschiedlichen Entlöhnungsmodalitäten der einzelnen Leistungserbringer vorzunehmen.
    • Der Bundesrat sieht im Rahmen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) keine Möglichkeiten zur Ergreifung von spezifischen Massnahmen im Bereich Mengenzielvorgaben der Spitäler für Ärzte und Boni.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4120 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩