Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4147 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Meteo Schweiz. Konzentration auf Kernaufgaben. Service public stärken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (MetG) dahingehend anzupassen, dass:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (MetG) dahingehend anzupassen, dass:1
    + 2 mehr
    • sämtliche vom Bundesamt erhobenen meteorologischen Daten und erstellten Produkte im Sinne von Open Government Data (OGD) kostenlos, aktuell und unbürokratisch der Öffentlichkeit bereitgestellt werden (Streichung von Art. 3 Abs. 3);
    • in Zukunft vom Bundesamt neben dem Grundangebot (Art. 3 Abs. 1, 2) keine kommerziellen, gewerblichen Dienstleistungen mehr erbracht werden dürfen (Streichung von Art. 4).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion steht in Zusammenhang mit der Motion 12.3335, "Rechtliche Rahmenbedingungen für den freien Zugang zu Meteodaten".
    • Der Bundesrat hat 2014 in Erfüllung der Motion 12.3335 eine Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Meteorologie und Klimatologie (MetG; SR 429.1) durchgeführt.
    • Angesichts der angespannten finanziellen Situation verzichtete der Bundesrat jedoch auf die Teilrevision und beantragte, die Motion 12.3335 im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 abzuschreiben.
    • Die definitive Abschreibung bzw. Nichtabschreibung der Motion 12.3335 wird erst in der Frühjahrssession 2017 beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4147 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩