Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.4155 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen und ein aktives Engagement der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich aktiv in die kommenden Verhandlungen über ein völkerrechtliches Atomwaffenverbot einzubringen, dabei insbesondere den Aspekt der humanitären Konsequenzen eines allfälligen Einsatzes dieser Waffen in den Vordergrund seiner Bemühungen zu stellen und sich aktiv für eine möglichst grosse Beteiligung von Staaten am Verhandlungsprozess einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

14.06.2017, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie muss genau wissen, worüber abgestimmt wird.»

Auszug

Wie sich die Schweiz verhalten wird? Sie muss genau wissen, worüber abgestimmt wird. Jetzt ist es zu früh, das zu sagen. Diese Fassung ist sicher nicht zu unterstützen, wenn ich das so sagen darf, wenn sie den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gefährdet.

14.06.2017, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, ich bin nicht der Meinung, dass man dann, wenn man sich zusammensetzt, "hypocrite" ist - aber ich habe eine Frage, die etwas anderes betrifft.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich bin nicht der Meinung, dass man dann, wenn man sich zusammensetzt, "hypocrite" ist - aber ich habe eine Frage, die etwas anderes betrifft.

14.06.2017, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine sehr interessante Motion, Herr Nationalrat Barrile, und die Entwicklung, die Sie gerade gemacht haben, ist noch interessanter.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine sehr interessante Motion, Herr Nationalrat Barrile, und die Entwicklung, die Sie gerade gemacht haben, ist noch interessanter.

14.06.2017, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion, die ich im letzten Dezember eingereicht habe und die von Vertreterinnen und Vertretern praktisch aller bürgerlichen Parteien mitunterzeichnet wurde, wird der Bundesrat beauftragt, sich aktiver als …»

Auszug

«Mit meiner Motion, die ich im letzten Dezember eingereicht habe und die von Vertreterinnen und Vertretern praktisch aller bürgerlichen Parteien mitunterzeichnet wurde, wird der Bundesrat beauftragt, sich aktiver als bisher in die kommenden Verhandlungen über ein völkerrechtliches Atomwaffenverbot einzubringen. Dabei s…»

14.06.2017, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich aktiv in die kommenden Verhandlungen über ein völkerrechtliches Atomwaffenverbot einzubringen, dabei insbesondere den Aspekt der humanitären Konsequenzen eines allfälligen Einsatzes dieser Waffen in den Vordergrund seiner Bemühungen zu stellen und sich aktiv für eine möglichst grosse Beteiligung von Staaten am Verhandlungsprozess einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat setzt sich seit Langem entsprechend der im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT; SR 0.515.03) enthaltenen völkerrechtlichen Verpflichtung dafür ein, dass Nuklearwaffen analog zu den anderen Massenvernichtungswaffen verboten und beseitigt werden.
    • Ein Abkommen zum Verbot von Nuklearwaffen entspricht den traditionellen Werten und Zielen der Schweiz, namentlich ihrer humanitären Tradition und ihrem Einsatz für die Stärkung des Völkerrechts sowie ihrem Engagement für Frieden und Sicherheit.
    • Gleichzeitig betrachtet der Bundesrat den Nutzen und die Risiken eines Nuklearwaffenverbots differenziert und im Rahmen des derzeitigen globalen sicherheitspolitischen Umfelds.
    • Kernwaffen spielen weiterhin eine wesentliche Rolle in Sicherheitsdoktrinen vieler Länder, weswegen etliche dieser Staaten dem Verhandlungsprozess fernbleiben dürften.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Angelo BarrileUrheber/inSilva SemadeniMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inCarlo SommarugaMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inChrista MarkwalderMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inBea HeimMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inMarina Carobbio GuscettiMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inTiana Angelina MoserMitunterzeichner/inBarbara Schmid-FedererMitunterzeichner/inAdèle Thorens GoumazMitunterzeichner/inJacques-André MaireMitunterzeichner/inPrisca Birrer-HeimoMitunterzeichner/inMaja IngoldMitunterzeichner/inBeat JansMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inCédric WermuthMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inRosmarie QuadrantiMitunterzeichner/inPierre-Alain FridezMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inOlivier FellerMitunterzeichner/inMathias ReynardMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inKathrin BertschyMitunterzeichner/inMartin NaefMitunterzeichner/inManuel TornareMitunterzeichner/inJean Christophe SchwaabMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inMartina MunzMitunterzeichner/inSibel ArslanMitunterzeichner/inJonas FrickerMitunterzeichner/inLisa MazzoneMitunterzeichner/inLaurent WehrliMitunterzeichner/inLaurence Fehlmann RielleMitunterzeichner/inTim GuldimannMitunterzeichner/inMin Li MartiMitunterzeichner/inMattea MeyerMitunterzeichner/inPriska Seiler GrafMitunterzeichner/inDuri CampellMitunterzeichner/inDenis de la ReussilleMitunterzeichner/inStaatspolitikThemaSicherheitspolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.4155 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩