Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.422 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Gewährleistung der Medienvielfalt in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hugues HiltpoldGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Schon im Bericht des Bundesrates zum Service public haben wir gesagt, es sei sinnvoll, die SRG aufzufordern, weiterhin Kooperationen zu pflegen - was sie auch macht.»

Auszug

Auch das ist kein neues Thema. Schon im Bericht des Bundesrates zum Service public haben wir gesagt, es sei sinnvoll, die SRG aufzufordern, weiterhin Kooperationen zu pflegen - was sie auch macht. Es gibt unzählige Kooperationen.

28.05.2018, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne mache ich Sie darauf aufmerksam, dass kein Antrag auf Annahme der Motion 17.3355 gestellt wurde. Darf ich Ihr Votum, Herr Vonlanthen, als Antrag auf Annahme der Motion verstehen?»

28.05.2018, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe das Gefühl, dass wir uns ein wenig im Kreis bewegen.»

Auszug

Ich habe das Gefühl, dass wir uns ein wenig im Kreis bewegen. Am 26. September 2017 haben wir die Motion nämlich mit 21 zu 15 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.

28.05.2018, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei beiden Geschäften bestehen Differenzen zwischen den beiden Räten.»

Auszug

Bei beiden Geschäften bestehen Differenzen zwischen den beiden Räten. Die KVF des Nationalrates und der Nationalrat haben der parlamentarischen Initiative Hiltpold Folge gegeben, während unsere Kommission ihr keine Folge gegeben hat.

28.05.2018, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung abzulehnen.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung abzulehnen.

28.05.2018, 20:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Stärkung der Medienlandschaft Schweiz das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) wie folgt anzupassen:
    • Die SRG darf mit anderen Medienunternehmen eine Zusammenarbeit nur eingehen, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.422 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 122:68 (2 Enth.)
    ↩