Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Dass es überhaupt Personen gibt, die – wie ich sagte – die ihnen durch die Gesetzgebung eingeräumten Möglichkeiten in einem völlig inakzeptablen Mass überschreiten, ist nicht hinnehmbar, und diese Personen werden selbstverständlich, wie ich ebenfalls sagte, bei Nichtbeachtung der Bestimmungen zur Verantwortung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2018, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bauer, genau wie Sie bin ich Anwalt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bauer, genau wie Sie bin ich Anwalt. Aber ich bin am Genfer Anwaltsverband und nicht am Neuenburger Anwaltsverband eingetragen.

06.03.2018, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe es zu: Ich bin als Anwalt eingetragen und übe in diesem Rahmen Prozessrecht aus.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich gebe es zu: Ich bin als Anwalt eingetragen und übe in diesem Rahmen Prozessrecht aus. Ich gebe aber auch zu, dass ich Verwaltungsratsmitglied eines Ingenieurbüros in Neuenburg bin, wo ich meine Aufgaben als Verwaltungsrat erfülle.

06.03.2018, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen hat an ihrer Sitzung vom 31. Oktober 2017 die von Nationalrat Carlo Sommaruga am 27. April 2016 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.»

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen hat an ihrer Sitzung vom 31. Oktober 2017 die von Nationalrat Carlo Sommaruga am 27. April 2016 eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft.

06.03.2018, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde in dieselbe Richtung gehen wie mein Vorredner.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde in dieselbe Richtung gehen wie mein Vorredner.

06.03.2018, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Das Gesetz nimmt eine Unterscheidung vor zwischen Prozessanwältinnen und -anwälten einerseits, die im Anwaltsregister eingetragen sind, als Rechtsvertreterinnen und -vertreter vor Gericht auftreten dürfen und dem Berufsgeheimnis unterstehen, sowie Geschäftsanwältinnen und -anwälten andererseits, die weder als Rechtsvertreterinnen und -vertreter vor Gericht auftreten dürfen noch dem Berufsgeheimnis unterstehen.
    • Niemand darf beide Tätigkeiten gemeinsam ausüben.
    • Eine gleichzeitige Ausübung dieser Tätigkeiten wird mit Strafe bedroht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.433 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 137:51 (1 Enth.)
    ↩