Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bei diesem Traktandum, Sie haben es gehört, behandeln wir die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo 16.434.»

Auszug

Bei diesem Traktandum, Sie haben es gehört, behandeln wir die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo 16.434.

08.06.2017, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Ihnen für Ihre Frage, Herr Sommaruga, die mir übrigens erlaubt, den Sinn Ihrer parlamentarischen Initiative besser zu verstehen, da Sie heute eine Interpretation davon vorlegen, die nur teilweise dem Text entspricht, den Sie eingereicht haben. Ich habe ihn vorab vollständig gelesen – Sie…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.06.2017, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Ihnen, Herr Lüscher, für Ihren umfassenden Bericht. Wie Sie festgestellt haben, zielt die von mir eingereichte parlamentarische Initiative darauf ab, dass man nicht mit Offshore-Gesellschaften arbeiten kann, ausserhalb der Länder, mit denen die Schweiz ein Abkommen über den automatischen Informationsaustausch abgeschlossen hat. Sie zielt auf…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.06.2017, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 23. Januar 2017 behandelte die Kommission für Wirtschaft und Abgaben die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo, ‚Panama Papers.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 23. Januar 2017 behandelte die Kommission für Wirtschaft und Abgaben die parlamentarische Initiative Sommaruga Carlo, ‚Panama Papers. Für den Ausschluss von Offshore-Gesellschaften aus der Schweiz‘. Mit 17 gegen 6 Stimmen schlägt die Kommission vor, auf diese parlamentarische Initiative nicht einzutreten.

08.06.2017, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative hätte auch den Titel "Licht in dunkle Geschäfte" tragen können.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative hätte auch den Titel "Licht in dunkle Geschäfte" tragen können. Ich bitte Sie, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Sie greift einen Teil des Problems auf, das wir haben.

08.06.2017, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Bankengesetz, das Geldwäschereigesetz, das Strafgesetzbuch und alle anderen in Betracht fallenden Gesetze werden wie folgt geändert: Jegliche Tätigkeit, insbesondere Rechts- und Finanzgeschäfte mit juristischen Personen, wird in der Schweiz untersagt, und zwar namentlich den Banken, den Finanzintermediären, Spediteuren, Lieferanten, Anwältinnen und Anwälten sowie Notarinnen und Notaren, wenn die betreffenden juristischen Personen ihren Sitz in einem vom IWF oder vom FSB als Offshore-Finanzplatz bezeichneten Staat oder Hoheitsgebiet haben, mit dem die Schweiz keinen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen vereinbart hat, und wenn die an diesen juristischen Personen wirtschaftlich berechtigte Person weder identifizierbar noch in einem einschlägigen nichtöffentlichen Register eingetragen ist, das der Finma, der Bundesanwaltschaft oder einer anderen gesetzlich bezeichneten öffentlichen Stelle zugänglich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.434 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2017 — Sommersession 2017 · 130:49 (1 Enth.)
    ↩