Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Antrag der Kommission Festhalten (= Der Initiative keine Folge geben) Antrag Gmür-Schönenberger Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Der Initiative Folge geben) Schriftliche Begründung Die Einflussnahme der …»

Auszug

«Antrag der Kommission Festhalten (= Der Initiative keine Folge geben) Antrag Gmür-Schönenberger Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Der Initiative Folge geben) Schriftliche Begründung Die Einflussnahme der Oberaufsichtskommission (OAK BV) über das BVG wurde in den letzten Jahren massiv ausgeweitet. Die Eingrif…»

05.06.2019, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird Folge gegeben. Es wird auf die Initiative eingetreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.06.2018, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiant hat diese parlamentarische Initiative am 7. Juni 2016 zusammen mit 30 Mitunterzeichnern eingereicht.»

Auszug

Der Initiant hat diese parlamentarische Initiative am 7. Juni 2016 zusammen mit 30 Mitunterzeichnern eingereicht. Die Initiative verlangt, dass die regionalen und kantonalen Aufsichtsbehörden selber über die Zusammensetzung ihrer Organe bestimmen können.

14.06.2018, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 6 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, der Initiative Folge zu geben.»

14.06.2018, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Die Autonomie der kantonalen und regionalen Aufsichtsbehörden über die beruflichen Vorsorgeeinrichtungen ist zu stärken.
    • Insbesondere Artikel 64a BVG ist entsprechend anzupassen.
    • Sie bestimmen in eigener Verantwortung die Aufsichtsorgane und unterbreiten der Oberaufsichtskommission ihre Jahresberichte zur Kenntnisnahme.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.439 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2019 — Sommersession 2019 · 143:43
    ↩