Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die parlamentarische Initiative Rytz Regula wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

12.09.2017, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen es, das schweizerische Vereinsrecht ist sehr liberal ausgestaltet.»

Auszug

Sie wissen es, das schweizerische Vereinsrecht ist sehr liberal ausgestaltet. Aus diesem Grund haben sich viele internationale Sportgrossverbände mit teils sehr, sehr hohen Umsätzen hier in der Schweiz niedergelassen.

12.09.2017, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Mazzone, Arslan, Fehlmann Rielle, Pardini, Schwaab): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Mazzone, Arslan, Fehlmann Rielle, Pardini, Schwaab): Donner suite à l’initi…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2017, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die bestehenden Rechtsgrundlagen sind so anzupassen, dass Grossverbände mit hohen Umsätzen und Vermögen, die wirtschaftliche Zwecke verfolgen oder ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben, nicht mehr als Vereine im Sinne des ZGB konstituiert werden können oder aber einer vereinsrechtlichen Spezialgesetzgebung unterstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.454 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩