Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.468 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Kostendämpfung im KVG durch griffige Regressmöglichkeiten bei Behandlungsfehlern

Erledigt

Eingereicht von

Ulrich GiezendannerAGAargau

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Mit einer Änderung des KVG müssen Grundlagen geschaffen werden, die Leistungserbringer (Medizin) zwingen, fehlgeschlagene Behandlungen offen auszuweisen.
    • Ein entsprechendes Register muss den Versicherern zugänglich sein.
    • Damit wird die Grundlage für Regressforderungen von Krankenkassen (zugunsten des Versicherten) geschaffen.
    • Die Leistungserbringer und deren Haftpflichtversicherer werden zur aktiven Mitwirkung im Beweisverfahren verpflichtet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.468 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩