Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates beschliesst, eine Vorlage auszuarbeiten, um die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geforderte klarere und präzisere gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dem Lärm in diesem Saal hätten Drohnen keine Chance! (Heiterkeit) Kommission und Bundesrat schliessen sich der Entscheidung des Ständerats an. Herr Berset, Bundespräsident, verzichtet auf eine Stellungnahme. **Angenommen – Ad…**…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2018, 16:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat eine klare Erklärung erhalten, dass die Drohne nicht für visuelle und akustische Aufnahmen verwendet werden könnte, aber dass sie zur Lokalisierung der versicherten Person eingesetzt werden könnte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat eine klare Erklärung erhalten, dass die Drohne nicht für visuelle und akustische Aufnahmen verwendet werden könnte, aber dass sie zur Lokalisierung der versicherten Person eingesetzt werden könnte.

15.03.2018, 16:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame Moret, ich würde gerne eine kleine Präzisierung haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Madame Moret, ich würde gerne eine kleine Präzisierung haben. Sie sagten ‚meines Erachtens‘, aber ich nehme an, es handelt sich um den Standpunkt der Kommission?

15.03.2018, 16:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaubte, klar gewesen zu sein, aber ich wiederhole es gerne: Technische Mittel zur Lokalisierung der versicherten Person sind auf Bewilligung eines Richters hin erlaubt, der festlegt, welche Mittel zur Lokalisierung verwendet werden dürfen, in welchem Rahmen und wie sie eingesetzt werden müssen. Sehr klar ist, dass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2018, 16:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin ja nicht Mitglied der Kommission, und ich hätte jetzt zuhanden der Materialien ganz gerne präzis nochmals gehört - Sie haben es jetzt ein bisschen angesprochen -, wie das mit dem Einsatz von Drohnen ist.»

Auszug

Ich bin ja nicht Mitglied der Kommission, und ich hätte jetzt zuhanden der Materialien ganz gerne präzis nochmals gehört - Sie haben es jetzt ein bisschen angesprochen -, wie das mit dem Einsatz von Drohnen ist.

15.03.2018, 16:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 140 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtes für Menschenrechte schufen die Eidgenössischen Räte die notwendige gesetzliche Grundlage, die es allen Sozialversicherern erlaubt, bei Verdacht auf unrechtmässigen Leistungsbezug Observationen durchzuführen.12
    + 3 mehr
    • Einig waren sich alle politischen Lager, dass der Missbrauch der Sozialversicherungen bekämpft werden muss.
    • Bei der Wahl der Mittel gingen die Meinungen auseinander.
    • Die bürgerliche Ratsmehrheit befürwortet eine wirksame Observation von Verdächtigen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 140 Ja / 52 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 140 Ja / 52 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.479 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 20.11.2026
    ↩
  6. 6
    Volksabstimmung vom 25. November 2018 — abgerufen 20.11.2026
    ↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 20.11.2026
    ↩