Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.504 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende

Erledigt

Eingereicht von

Ulrich GiezendannerAGAargau

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 03.05.2023: Nationalrat will Versorgung mit Spenderblut gesetzlich absichern
  • Ständerat 13.09.2023: Parlament will Versorgung mit Spenderblut gesetzlich absichern1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

13.09.2023, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte Loi fédérale sur les médicaments et les dispositifs médicaux Detailberatung …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte Loi fédérale sur les médicaments et les dispositifs médicaux Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschlu…»

13.09.2023, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Botschaft schlägt der Bundesrat vor, die Verfassung im Artikel 159, betitelt ‚Quorum und erforderliche Mehrheit‘, zu ändern, der zum Kapitel über die Verfahren der Bundesversammlung gehört.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit dieser Botschaft schlägt der Bundesrat vor, die Verfassung im Artikel 159, betitelt ‚Quorum und erforderliche Mehrheit‘, zu ändern, der zum Kapitel über die Verfahren der Bundesversammlung gehört.

13.09.2023, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative 16.504, "Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende", wurde am 16. Dezember 2016 vom damaligen Nationalrat Ulrich Giezendanner eingereicht.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative 16.504, "Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende", wurde am 16. Dezember 2016 vom damaligen Nationalrat Ulrich Giezendanner eingereicht.

13.09.2023, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat.»

03.05.2023, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende ( 16.504 ) umsetzt.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 19.08.2022
    • Aufgrund von Rückmeldungen im Vernehmlassungsverfahren passte sie den Entwurf zuvor in zwei Punkten an.
    • Und die Kriterien für den Ausschluss von der Blutspende sollen auf das Risikoverhalten der spendewilligen Personen abstellen und müssen wissenschaftlich begründet sein.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Versorgung mit Spenderblut gesetzlich absichern13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat die Vorlage am Mittwoch mit 181 zu 0 Stimmen angenommen.
    • Er forderte, dass die Versorgung der Bevölkerung mit Blut zur Bundesaufgabe werden solle.
    • Der Nationalrat hat deshalb das Heilmittelgesetz im Einklang mit dem Bundesrat angepasst.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament will Versorgung mit Spenderblut gesetzlich absichern1
    + 2 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat beschlossen, das Heilmittelgesetz entsprechend anzupassen.
    • Die kleine Kammer stimmte am Mittwoch einer von der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) ausgearbeiteten Vorlage einstimmig zu.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 196 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat hat deshalb das Heilmittelgesetz im Einklang mit dem Bundesrat angepasst.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.504 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩