Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.5404 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Der "Islamische Staat" kämpft mit Waffen aus mindestens 25 Ländern. Wie den Zufluss stoppen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Chantal GalladéZHZürich reicht Fragestunde.
  • Gemäss dem Bericht "Taking stock" von Amnesty International sowie der "NZZ" vom 16. August 2016 stammen die Waffen, mit denen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" kämpft, aus mindestens 25 Ländern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss dem Bericht "Taking stock" von Amnesty International sowie der "NZZ" vom 16. August 2016 stammen die Waffen, mit denen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" kämpft, aus mindestens 25 Ländern.1
    + 2 mehr
    • Hat der Bundesrat diese Frage an der Vertragsparteienkonferenz des Uno-Waffenhandelsvertrages zur Sprache gebracht, die vom 22. bis 26. August 2016 in Genf tagte?
    • Wie stellt er international sicher, dass Waffen tatsächlich an den Bestimmungsort gelangen und nicht in falsche Hände gelangen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Staatenkonferenz unter dem Vertrag über den Waffenhandel ist für die effektive Umsetzung der Vertragsbestimmungen zuständig.1
    + 4 mehr
    • Der Vertrag sieht in Artikel 7 u. a. eine Risikoprüfung vor, ob die auszuführenden Waffen in Verbindung mit terroristischen Straftaten missbraucht werden könnten.
    • Artikel 6 sieht zudem ein absolutes Verbot für Transfers vor, wenn Kenntnis besteht, dass die Waffen oder Güter bei der Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen verwendet würden.
    • Ferner verpflichtet Artikel 11 die Mitgliedstaaten, Sorge zu tragen, dass die auszuführenden Waffen nicht in falsche Hände gelangen.
    • Um die Umsetzung dieser Bestimmungen im Detail auf Expertenstufe besprechen zu können, hat die Staatenkonferenz am 26. August 2016 eine Arbeitsgruppe einberufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.5404 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩