Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.5546 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Ausfuhr von Waffen. Ruag-Tochterfirma in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Fragestunde.
  • Die bundeseigene Ruag besitzt eine Tochterfirma in den Vereinigten Arabischen Emiraten und hat vor, sie auszubauen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich glaube nicht, dass dies der Fall ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für Ihre Frage, Frau Friedl. Ich glaube nicht, dass dies der Fall ist. Was die Ausfuhr von Kriegsmaterial betrifft, möchte ich daran erinnern, dass auch zwei Departemente involviert sind, nämlich das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung sowie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten.

12.12.2016, 15:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe noch eine Zusatzfrage: Untergräbt man mit dieser Politik, wie die Ruag sie betreibt, nicht die Glaubwürdigkeit der Arbeit des EDA in dieser Region?»

Auszug

Herr Bundesrat Parmelin, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich habe noch eine Zusatzfrage: Untergräbt man mit dieser Politik, wie die Ruag sie betreibt, nicht die Glaubwürdigkeit der Arbeit des EDA in dieser Region?

12.12.2016, 15:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat erhält zudem Kenntnis vom Jahresbericht der Geschäftsleitung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie die Eidgenössische Finanzverwaltung werden regelmässig über die Aktivitäten der RUAG bei quartalsweisen Gesprächen informiert. Der Bundesrat erhält zudem Kenntnis vom Jahresbericht der Geschäftsleitung.

12.12.2016, 15:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die bundeseigene Ruag besitzt eine Tochterfirma in den Vereinigten Arabischen Emiraten und hat vor, sie auszubauen.1
    + 2 mehr
    • Die Vereinigten Arabischen Emirate befinden sich mitten im "Krisengürtel" und sind, wie öffentlich bekannt, in den Jemen-Konflikt involviert.
    • Kann der Bundesrat Auskunft darüber geben, ob die fragliche Tochterfirma der Ruag, die sich gemäss Presseinformationen zu 51 Prozent im Besitz lokaler Geschäftsleute befindet, der schweizerischen Gesetzgebung über die Ausfuhr von Waffen unterliegt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.5546 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩