Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.001 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Geschäftsbericht des Bundesrates 2016

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement BK.
  • Gegenstand: Geschäftsbericht des Bundesrates 2016.
  • Ständerat 07.06.2017: Leuthard äussert im Ständerat Kritik an Finanzkontrolle Der Ständerat hat am Mittwoch den Geschäftsbericht des Bundesrates zur Kenntnis genommen.
  • Nationalrat 13.06.2017: Der Nationalrat hat den Jahresbericht des Bundesrats stillschweigend zur Kenntnis genommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Geschäftsbericht des Bundesrates 2016 Rapport de gestion du Conseil fédéral 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. …»

Auszug

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Geschäftsbericht des Bundesrates 2016 Rapport de gestion du Conseil fédéral 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art. 1, 2 P…»

13.06.2017, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Präsidenten und den Berichterstattern der Geschäftsprüfungskommission für ihre Prüfung und die korrekte Berichterstattung danken.»

Auszug

Ich möchte dem Präsidenten und den Berichterstattern der Geschäftsprüfungskommission für ihre Prüfung und die korrekte Berichterstattung danken.

13.06.2017, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier in Kürze, was aus dieser Diskussion hervorgegangen ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe mich heute dazu entschieden, Ihnen das Thema Integration zu behandeln, das ich vor einem Monat, am 8. Mai 2017, in der Kommission für Rechtsfragen mit der Chefin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Frau Bundesrätin Simonetta Sommaruga, besprochen habe. Hier in Kürze, was aus dieser Diskussion hervorgegangen ist.

13.06.2017, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Präsident der GPK-Subkommission EDI/UVEK informiere ich Sie über ein interessantes Projekt und über die Überprüfung einer Umsetzung, erstens über die neue Luftraum- und Infrastrukturstrategie, dann zweitens noch …»

Auszug

«Als Präsident der GPK-Subkommission EDI/UVEK informiere ich Sie über ein interessantes Projekt und über die Überprüfung einer Umsetzung, erstens über die neue Luftraum- und Infrastrukturstrategie, dann zweitens noch kurz über die Evaluation des Postgesetzes. Über das Projekt zur neuen Luftraumstruktur wurden wir vom B…»

13.06.2017, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die nationale Cyberstrategie schliesst die Kriegsfälle explizit aus und beauftragt die Armee, diese Eventualitäten selber zu regeln.»

Auszug

Ich spreche für die Subkommission EDA/VBS, und mein Bericht heute wird sich vor allem der Cyberstrategie des VBS widmen. Die nationale Cyberstrategie schliesst die Kriegsfälle explizit aus und beauftragt die Armee, diese Eventualitäten selber zu regeln. Es wird dabei aber eine alternative Unterstützung angeboten.

13.06.2017, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 08.03.2017 Geschäftsbericht 2016 des Bundesrates verabschiedet Der Bundesrat hat seinen Geschäftsbericht 2016 verabschiedet.1
    + 3 mehr
    • 2016 ist das erste Jahr der Legislaturperiode 2015-2019.
    • Die Massnahmen im Berichtsjahr 2016 gliedern sich nach den drei Leitlinien, die sich der Bundesrat für diese Legislaturperiode gegeben hat: 1) Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig.
    • 2) Die Schweiz fördert den nationalen Zusammenhalt und leistet einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in GPK-N, GPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Der Nationalrat hat den Jahresbericht des Bundesrats stillschweigend zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Bundespräsidentin Doris Leuthard hatte bei dessen Erläuterung unter anderem die gut funktionierende Zusammenarbeit mit Italien im Migrationsbereich hervorgehoben.
    • Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative habe das Parlament einen gangbaren Weg gefunden.
    • Als Dauerbrenner erwähnte sie die Gesundheitspolitik.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Leuthard äussert im Ständerat Kritik an Finanzkontrolle Der Ständerat hat am Mittwoch den Geschäftsbericht des Bundesrates zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Dieses Verhältnis sei zurzeit "etwas gereizt", sagte Joachim Eder (FDP/ZG), und zwar bis hinauf auf Bundesratsebene.
    • "Die EFK ist nicht der liebe Gott" Bundespräsidentin Doris Leuthard sagte dazu, alle seien sich einig, dass die Aufsicht wichtig sei.
    • Er zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Arbeit der Regierung und Verwaltung.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Der Nationalrat hat den Jahresbericht des Bundesrats stillschweigend zur Kenntnis genommen.1
  6. Schlussabstimmung

    • Als Dauerbrenner erwähnte sie die Gesundheitspolitik.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.001 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Geschäftsbericht Bundesrat — abgerufen 19.11.2026
    ↩