Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.003 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Staatsrechnung 2016

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Staatsrechnung 2016.
  • Ständerat 30.05.2017: Bundesfinanzen - Ständerat genehmigt Staatsrechnung 2016 des Bundes Der Ständerat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2016 des Bundes sowie die drei Sonderrechnungen einstimmig angenommen.
  • Nationalrat 31.05.2017: Bundesfinanzen - Parlament genehmigt Staatsrechnung 2016 des Bundes Der Nationalrat hat am Mittwoch als Zweitrat die Staatsrechnung 2016 und die Sonderrechnungen genehmigt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«5. Bundesbeschluss IV über die Rechnung 2016 der Eidgenössischen Alkoholverwaltung 5. Arrêté fédéral IV concernant les comptes de la Régie fédérale des alcools pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par article …»

Auszug

«5. Bundesbeschluss IV über die Rechnung 2016 der Eidgenössischen Alkoholverwaltung 5. Arrêté fédéral IV concernant les comptes de la Régie fédérale des alcools pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates [PAGE 810…»

31.05.2017, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«4. Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2016 4. Arrêté fédéral III concernant les comptes du fonds d'infrastructure pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel …»

Auszug

«4. Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2016 4. Arrêté fédéral III concernant les comptes du fonds d'infrastructure pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambu…»

31.05.2017, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«3. Bundesbeschluss II über die Rechnung des Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2016 3. Arrêté fédéral II concernant le compte du fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par …»

Auszug

«3. Bundesbeschluss II über die Rechnung des Bahninfrastrukturfonds für das Jahr 2016 3. Arrêté fédéral II concernant le compte du fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'année 2016 Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titr…»

31.05.2017, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1.»

Auszug

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1. Rechnung der Verwaltungseinheiten 1. Compte des unités administratives Angenommen - Adopté 2. Bundesbeschluss I über die Eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 2016 2.

31.05.2017, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Frage stellten wir in der Kommission ebenfalls.»

Auszug

Diese Frage stellten wir in der Kommission ebenfalls. Uns wurde dargelegt, dass die Einlösung der Bürgschaft nichts mit den Resultaten der Administrativuntersuchung zu tun hat - was auch überzeugend ist. Der Bund muss in die Bresche springen.

31.05.2017, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 75 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 23.02.2017 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Februar 2017 das Ergebnis der Rechnung 2016 zur Kenntnis genommen und den finanzpolitischen Rahmen für den nächsten Budgetprozess festgelegt.1
    + 3 mehr
    • Im Jahr 2016 schliesst der Bundeshaushalt mit einem ordentlichen Überschuss von rund 0,8 Milliarden Franken ab.
    • Ohne die Auswirkungen der Negativzinsen hätte ein Defizit resultiert.
    • Die aktualisierten Zahlen für die Jahre 2018-2020 zeigen nach wie vor hohe strukturelle Defizite.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bundesfinanzen - Parlament genehmigt Staatsrechnung 2016 des Bundes Der Nationalrat hat am Mittwoch als Zweitrat die Staatsrechnung 2016 und die Sonderrechnungen genehmigt.12
    + 3 mehr
    • So sagte SVP-Vertreter Peter Keller (NW), die Ausgaben für die Entwicklungshilfe seien zu hoch.
    • Die Rechnung schloss mit einem Überschuss von rund 800 Millionen Franken - 1,3 Milliarden Franken besser als budgetiert.
    • Die Rednerinnen und Redner zeigten sich erfreut über das positive Resultat.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Bundesfinanzen - Ständerat genehmigt Staatsrechnung 2016 des Bundes Der Ständerat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2016 des Bundes sowie die drei Sonderrechnungen einstimmig angenommen.1
    + 3 mehr
    • Die Rechnung schloss mit einem Überschuss von rund 800 Millionen Franken.
    • Auch der Nationalrat dürfte der Rechnung voraussichtlich am kommenden Mittwoch zustimmen.
    • Dies beantragt seine Kommission einstimmig.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 187 Ja / 0 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Rednerinnen und Redner zeigten sich erfreut über das positive Resultat.1
    📎 Quellen · 1

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Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.003 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Staatsrechnung — abgerufen 19.11.2026
    ↩