Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.045 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Lettland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Lettland.
  • Nationalrat 13.12.2017: Nationalrat sagt Ja zu geändertem Steuerabkommen mit Lettland Der Nationalrat hat das geänderte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Lettland gutgeheissen.
  • Ständerat 26.02.2018: Ständerat heisst drei Doppelbesteuerungsabkommen gut Der Ständerat hat am Montag drei Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) gutgeheissen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Lettland Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles i…»

26.02.2018, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat behandelt die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Pakistan und Kosovo als Erstrat, das Doppelbesteuerungsabkommen mit Lettland - das war bereits im Nationalrat - als Zweitrat.»

Auszug

Der Ständerat behandelt die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Pakistan und Kosovo als Erstrat, das Doppelbesteuerungsabkommen mit Lettland - das war bereits im Nationalrat - als Zweitrat.

26.02.2018, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Ihnen über alle drei Abkommen gleichzeitig Bericht erstatten.»

Auszug

Ich darf Ihnen über alle drei Abkommen gleichzeitig Bericht erstatten. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen sehr deutlich, alle drei Abkommen zu genehmigen.

26.02.2018, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Les rapporteurs renoncent à prendre la parole. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des …»

Auszug

«Les rapporteurs renoncent à prendre la parole. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Lettland A…»

13.12.2017, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es, wie Sie gehört haben, um die Änderung eines bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens mit Lettland.»

Auszug

Hier geht es, wie Sie gehört haben, um die Änderung eines bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens mit Lettland. Das bestehende Doppelbesteuerungsabkommen stammt aus dem Jahr 2002.

13.12.2017, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.06.2017 Bundesrat verabschiedet Botschaft zu einem revidierten Doppelbesteuerungsabkommen mit Lettland Der Bundesrat hat am 28. Juni 2017 die Botschaft zu einem revidierten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Lettland auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Botschaft wurde den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.
    • Die Schweiz und Lettland haben am 2. November 2016 in Riga ein Änderungsprotokoll zu ihrem DBA unterzeichnet.
    • Es enthält mehrere Bestimmungen aus dem Projekt von OECD und G20 zur Bekämpfung von Gewinnverkürzung und -verlagerung (BEPS-Projekt).123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat sagt Ja zu geändertem Steuerabkommen mit Lettland Der Nationalrat hat das geänderte Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Lettland gutgeheissen.14
    + 3 mehr
    • Ein einzelnes Steuerabkommen sei nicht der Ort für die Festlegung einer solchen Praxisänderung, sagte Kommissionssprecherin Marra Ada (SP/VD).
    • Das geänderte DBA mit Lettland hiess die grosse Kammer mit 120 zu 59 Stimmen gut.
    • Wie seine Wirtschaftskommission wollte er aber keinen Grundsatzentscheid zur Referendumsfähigkeit solcher Abkommen damit verbinden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat heisst drei Doppelbesteuerungsabkommen gut Der Ständerat hat am Montag drei Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) gutgeheissen.1
    + 3 mehr
    • Die Kommission wolle die bestehende Praxis beibehalten, sagte er.
    • Es handelt sich um die Abkommen mit Lettland, Pakistan und dem Kosovo.
    • Dem Abkommen mit Lettland hat der Nationalrat bereits zugestimmt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 120 Ja / 59 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Wie seine Wirtschaftskommission wollte er aber keinen Grundsatzentscheid zur Referendumsfähigkeit solcher Abkommen damit verbinden.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.045 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩