Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.055 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe.
  • Nationalrat 13.12.2017: Nationalrat stimmt neuen Wehrpflichtersatz-Regeln zu Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht alle Diensttage geleistet hat, soll künftig zahlen müssen.
  • Nationalrat 06.03.2018: Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht sämtliche Diensttage geleistet hat, muss vom nächsten Jahr an zahlen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (de Buman Dominique, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final.

06.03.2018, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir verweisen hier auf das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer; damit ist diese Klarheit geschaffen.»

Auszug

Die Beseitigung der vorliegenden Differenz ist einerseits eine Bereinigung des französischen und deutschen Textes und andererseits eine Klarstellung der Berechnung des Reineinkommens. Wir verweisen hier auf das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer; damit ist diese Klarheit geschaffen.

06.03.2018, 09:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der deutschsprachige Berichterstatter hat Ihnen das bereits mitgeteilt: Wir haben dieses Thema am 13. Dezember 2017 behandelt, der Ständerat am 26. Februar 2018.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der deutschsprachige Berichterstatter hat Ihnen das bereits mitgeteilt: Wir haben dieses Thema am 13. Dezember 2017 behandelt, der Ständerat am 26. Februar 2018. Bei der Prüfung des Projekts hat sich der Ständerat in allen Punkten unserer Position angeschlossen, mit einer Ausnahme, die wir heute Morgen behandeln.

06.03.2018, 09:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat ist materiell allen Beschlüssen des Nationalrates gefolgt.»

Auszug

Der Ständerat ist materiell allen Beschlüssen des Nationalrates gefolgt. Er hat jedoch eine redaktionelle Änderung in Artikel 11 der Vorlage zur Wehrpflichtersatzabgabe vorgenommen. Ihre Kommission hat diese Differenz am vergangenen 1. März beraten und ist ohne Gegenstimme dem Ständerat gefolgt.

06.03.2018, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe Loi fédérale sur la taxe d'exemption de l'obligation de servir Art. 11 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Adhérer à …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe Loi fédérale sur la taxe d'exemption de l'obligation de servir Art. 11 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

06.03.2018, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 48 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 06.09.2017 Die Wehrpflichtersatzabgabe verändert sich im Zuge der Weiterentwicklung der Armee Die Wehrpflichtersatzabgabe muss an die Veränderungen im Militär- und Zivildienstrecht angepasst werden.123
    + 3 mehr
    • Damit die Gesamtdienstleistungspflicht besser erfüllt wird, soll zudem eine Abschlussersatzabgabe eingeführt werden.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2017 die dazugehörige Botschaft gutgeheissen.
    • Die Vernehmlassungsvorlage ist grundsätzlich von der grossen Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer positiv aufgenommen worden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat stimmt neuen Wehrpflichtersatz-Regeln zu Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht alle Diensttage geleistet hat, soll künftig zahlen müssen.14
    + 3 mehr
    • In der Gesamtabstimmung stimmte sie den neuen Wehrpflichtersatz-Regeln mit 167 zu 0 Stimmen bei 17 Enthaltungen zu.
    • Der Nationalrat ist einverstanden mit dieser und weiteren Änderungen des Gesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe.
    • Als nächstes entscheidet der Ständerat.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat heisst neue Regeln für den Wehrpflichtersatz gut Wer bei der Entlassung aus dem Militärdienst nicht sämtliche Diensttage geleistet hat, muss vom nächsten Jahr an zahlen.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat diese neue Regel gutgeheissen.
    • Der Ständerat stimmte der Vorlage am Montag mit 42 Stimmen und ohne Gegenstimme zu.
    • Die neue Regelung soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten, in Abstimmung auf die Anfang 2018 in Kraft gesetzte Armeereform (Weiterentwicklung der Armee, WEA).1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 167 Ja / 0 Nein / 17 Enth.14
    + 2 mehr
    • Der Nationalrat hat die neue Regelung des Wehrpflichtersatzes oppositionslos bereinigt.
    • Zur Diskussion stand noch eine redaktionelle Änderung, die der Ständerat an der Vorlage angebracht und die die vorberatende Kommission unterstützt hatte.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die neue Regelung soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten, in Abstimmung auf die Anfang 2018 in Kraft gesetzte Armeereform (Weiterentwicklung der Armee, WEA).1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.055 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG) — abgerufen 16.3.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩