Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.071 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Totalrevision des CO2-Gesetzes nach 2020

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Totalrevision des CO2-Gesetzes nach 2020.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach drei Jahren Debatte rund um das CO2-Gesetz fällt die Bilanz ernüchternd aus.»

Auszug

Nach drei Jahren Debatte rund um das CO2-Gesetz fällt die Bilanz ernüchternd aus.

25.09.2020, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort hat Herr Imark für eine Erklärung der SVP-Fraktion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2020, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist so, wie Herr Ständerat Rieder gesagt hat: Es wurde in Ihrem Rat aufgebracht, die Frage der Fahrlässigkeit hier zu streichen.»

Auszug

Es ist so, wie Herr Ständerat Rieder gesagt hat: Es wurde in Ihrem Rat aufgebracht, die Frage der Fahrlässigkeit hier zu streichen. Der Bundesrat hat sich dafür eingesetzt, dass die Fahrlässigkeit bleibt, weil sie ja bereits im geltenden Recht drin ist.

23.09.2020, 14:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hoffe, es hat Ihnen auch gutgetan, das sagen zu können.»

23.09.2020, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Man sollte tunlichst auch knappe Entscheide akzeptieren - das mache natürlich auch ich.»

Auszug

Man sollte tunlichst auch knappe Entscheide akzeptieren - das mache natürlich auch ich. Aber ich möchte zu diesem Entscheid doch zwei, drei Bemerkungen machen. Es war dieser Rat, der in der letzten Legislatur die Fahrlässigkeit im Nebenstrafrecht mehrfach gestrichen hat.

23.09.2020, 14:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 912 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Im Oktober 2017 ratifizierte die Schweiz das Klimaübereinkommen von Paris (Geschäft 16.083 ).123
    + 3 mehr
    • Damit verpflichtet sie sich, ihre Emissionen gegenüber dem Stand von 1990 zu halbieren.
    • In seiner Botschaft vom 1. Dezember 2017 zur Totalrevision des CO2-Gesetzes ( 17.071 ) legt der Bundesrat dar, wie diese Verpflichtung auf nationaler Ebene konkretisiert werden soll.
    • Der Bundesrat will den Übergang zu einer treibhausgasarmen Wirtschaft weiter vorantreiben und dabei auf bewährte Instrumente setzen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 135 Ja / 59 Nein.17
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 135 Ja / 59 Nein.17
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 59 Nein / 1 Enth.17
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 135 Ja / 59 Nein / 1 Enth.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 54
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.071 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7
    Gesamtabstimmung — abgerufen 10.6.2020 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12
    Abgabe Allgemeine Luftfahrt. Bericht zuhanden der UREK-S. 10.08.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  13. 13
    Strafbestimmungen. Bericht zuhanden der UREK-S. 10.08.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  14. 14↩
  15. 15↩
  16. 16
    Bericht Aufsicht Klimafonds I. Bericht zuhanden der UREK-N. 27.02.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  17. 17↩
  18. 18↩
  19. 19↩
  20. 20↩
  21. 21
    Flugticketabgabe. Bericht zuhanden der UREK-N. 27.02.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  22. 22↩
  23. 23↩
  24. 24↩
  25. 25
    Senkenleistungen. Bericht zuhanden der UREK-N. 27.02.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  26. 26↩
  27. 27
    Vorindustrielles Niveau. Bericht zuhanden der UREK-N. 27.02.2020 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  28. 28↩
  29. 29↩
  30. 30↩
  31. 31↩
  32. 32↩
  33. 33↩
  34. 34↩
  35. 35↩
  36. 36↩
  37. 37
    Flugticketabgabe. Bericht zu Handen der UREK-N. 23.10.2018 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  38. 38↩
  39. 39↩
  40. 40↩
  41. 41↩
  42. 42↩
  43. 43↩
  44. 44↩
  45. 45
    Übergang NEFZ – WLTP. Erläuterungen zu Artikel 10. 08.10.2018 (PDF) — abgerufen 20.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  46. 46↩
  47. 47↩
  48. 48↩
  49. 49↩
  50. 50↩
  51. 51↩
  52. 52↩
  53. 53↩
  54. 54
    Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 — abgerufen 20.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩