«Nach drei Jahren Debatte rund um das CO2-Gesetz fällt die Bilanz ernüchternd aus.»
Auszug
Nach drei Jahren Debatte rund um das CO2-Gesetz fällt die Bilanz ernüchternd aus.
«Das Wort hat Herr Imark für eine Erklärung der SVP-Fraktion.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Es ist so, wie Herr Ständerat Rieder gesagt hat: Es wurde in Ihrem Rat aufgebracht, die Frage der Fahrlässigkeit hier zu streichen.»
Auszug
Es ist so, wie Herr Ständerat Rieder gesagt hat: Es wurde in Ihrem Rat aufgebracht, die Frage der Fahrlässigkeit hier zu streichen. Der Bundesrat hat sich dafür eingesetzt, dass die Fahrlässigkeit bleibt, weil sie ja bereits im geltenden Recht drin ist.
«Ich hoffe, es hat Ihnen auch gutgetan, das sagen zu können.»
«Man sollte tunlichst auch knappe Entscheide akzeptieren - das mache natürlich auch ich.»
Auszug
Man sollte tunlichst auch knappe Entscheide akzeptieren - das mache natürlich auch ich. Aber ich möchte zu diesem Entscheid doch zwei, drei Bemerkungen machen. Es war dieser Rat, der in der letzten Legislatur die Fahrlässigkeit im Nebenstrafrecht mehrfach gestrichen hat.
Amtliches Bulletin · 912 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Nach drei Jahren Debatte rund um das CO2-Gesetz fällt die Bilanz ernüchternd aus.»
Hängt zusammen mit
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört