Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.074 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 SiK-SR

Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3498 (SiK-SR)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes.
  • Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3498 (SiK-SR).
  • Nationalrat 11.09.2018: Das Parlament ist einverstanden damit, eine Motion zur Aufsicht über den Nachrichtendienst abzuschreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion 15.3498, über die im vorliegenden Bericht gesprochen wird, wurde im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 18.006 während der Sommersession 2018 klassiert. Die Kommission schlägt daher vor, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu nehmen. Eine Minderheit Fridez schlägt vor, ihn zurückzuweisen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2018, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Erinnerung: Die Motion 15.3498, eingereicht am 19. Mai 2015, beauftragte den Bundesrat, einen Bericht vorzulegen, "der feststellt, ob der Nachrichtendienst des Bundes der Kontrolle eines ausserhalb der Bundesverwaltung stehenden Organs unterstellt werden kann, und wie diese Kontrolle ausgestaltet werden soll". D…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2018, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei den parlamentarischen Debatten über die Verstärkung der Mittel des Nachrichtendienstes des Bundes war ein zentrales Element, das von allen geteilt wurde, dass, wenn die Überwachungsmittel des Nachrichtendienstes verstärkt würden, parallel dazu…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2018, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sicherheitspolitik, die am 20. und 21. August in Bern tagte, schlägt unserem Rat vor, vom Bericht des Bundesrates zur Kontrolle des Nachrichtendienstes des Bundes Kenntnis zu nehmen. Wie der Bericht sehr zutreffend erwähnt, "ist die Problematik…"…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2018, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Rahmen der Diskussion des Nachrichtendienstgesetzes in den Sicherheitspolitischen Kommissionen und alsdann in den Räten stand im Vorfeld der Referendumsabstimmung vom 25. September 2016 die Sicherstellung einer …»

Auszug

«Im Rahmen der Diskussion des Nachrichtendienstgesetzes in den Sicherheitspolitischen Kommissionen und alsdann in den Räten stand im Vorfeld der Referendumsabstimmung vom 25. September 2016 die Sicherstellung einer verbesserten und unabhängigen Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes im Vordergrund. In Anbetrach…»

11.09.2018, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Bericht zur Abschreibung der Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates 15.3498 "Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes" vom 20. Dezember 2017 (...) 5 Fazit und Antrag auf Abschreibung der Motion Der Bundesrat beantragt die Abschreibung der Motion, weil: - das Kernanliegen einer personell, finanziell und organisatorisch unabhängigen Aufsicht bereits durch das NDG und das dazugehörige Verordnungsrecht (VAND) erfüllt wird; - die Einrichtung einer Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten ausserhalb der Bundesverwaltung im Vergleich zum nach der Einreichung der Motion verabschiedeten NDG keine wesentlichen Vorteile bringen würde; - die mit dem NDG vorgesehene Lösung eine Konkurrenzierung der parlamentarischen Oberaufsicht vermeidet.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Das Parlament ist einverstanden damit, eine Motion zur Aufsicht über den Nachrichtendienst abzuschreiben.13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat sich mit 118 zu 46 Stimmen dafür ausgesprochen.
    • Verteidigungsminister Guy Parmelin sagte, eine Evaluation sei ohnehin geplant.
    • Die Minderheit hätte den Bericht dazu an den Bundesrat zurückschicken und diesen mit einer Evaluation beauftragen worden.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 118 Ja / 46 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Minderheit hätte den Bericht dazu an den Bundesrat zurückschicken und diesen mit einer Evaluation beauftragen worden.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.074 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩