«Die Motion 15.3498, über die im vorliegenden Bericht gesprochen wird, wurde im Rahmen der Behandlung des Geschäftes 18.006 während der Sommersession 2018 klassiert. Die Kommission schlägt daher vor, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu nehmen. Eine Minderheit Fridez schlägt vor, ihn zurückzuweisen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Zur Erinnerung: Die Motion 15.3498, eingereicht am 19. Mai 2015, beauftragte den Bundesrat, einen Bericht vorzulegen, "der feststellt, ob der Nachrichtendienst des Bundes der Kontrolle eines ausserhalb der Bundesverwaltung stehenden Organs unterstellt werden kann, und wie diese Kontrolle ausgestaltet werden soll". D…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Bei den parlamentarischen Debatten über die Verstärkung der Mittel des Nachrichtendienstes des Bundes war ein zentrales Element, das von allen geteilt wurde, dass, wenn die Überwachungsmittel des Nachrichtendienstes verstärkt würden, parallel dazu…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Die Kommission für Sicherheitspolitik, die am 20. und 21. August in Bern tagte, schlägt unserem Rat vor, vom Bericht des Bundesrates zur Kontrolle des Nachrichtendienstes des Bundes Kenntnis zu nehmen. Wie der Bericht sehr zutreffend erwähnt, "ist die Problematik…"…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Im Rahmen der Diskussion des Nachrichtendienstgesetzes in den Sicherheitspolitischen Kommissionen und alsdann in den Räten stand im Vorfeld der Referendumsabstimmung vom 25. September 2016 die Sicherstellung einer …»
Auszug
«Im Rahmen der Diskussion des Nachrichtendienstgesetzes in den Sicherheitspolitischen Kommissionen und alsdann in den Räten stand im Vorfeld der Referendumsabstimmung vom 25. September 2016 die Sicherstellung einer verbesserten und unabhängigen Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes im Vordergrund. In Anbetrach…»
Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst
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